Aktionen

Über 400 FunktionärInnen von AK und ÖGB trafen sich am 20. Jänner 2012 in Wien, um ein Maßnahmenpaket zur Budgetkonsolidierung zu beraten, das u.a. auch eine Vermögenssteuer sowie eine Erbschaftssteuer fordert. Zu finden ist dieses unter http://www.oegb.at

Von Peter Fleissner

Durch Kooperationen international vernetzter Wissenschafter/innen werden aktuelle Zukunftsfragen erörtert und eine Weiterentwicklung marxistischer Theorie und Analyse betrieben.

Der österreichische Verein transform.at (http://transform.or.at) hat das Ziel, die mit der Arbeiter/innenbewegung verbundenen Intellektuellen aller Disziplinen zu vernetzen, das theoretische und praktische Wissen zu verbessern sowie die strategische Kompetenz und ihren Alltagsbestand zu bündeln, um gegen den allgegenwärtigen Neoliberalismus und gegen rechte Tendenzen auftreten zu können.

Von Alexander Weiss

Am Karfreitag 1970 traten in Deutschland aus der (neben dem PEN damals wichtigsten Schriftstellerorganisation) „Gruppe 61“ die Autoren Max v. d. Grün und Erika Runge aus und gründeten den „Werkkreis Literatur der Arbeitswelt“.

Der Anteil der von Lohnabhängigen und PensionistInnen geleisteten Steuern (Lohnsteuer, Mehrwertsteuer…) am Steueraufkommen steigt ständig, während die Steuerleistung der Kapitalgesellschaften sinkt und Millionenvermögen faktisch nicht mehr besteuert werden. Für den gesellschaftlichen Zusammenhalt und eine solidarische Gesellschaft im Sinne einer sozialen Gerechtigkeit ist ein Kurswechsel in der Steuerpolitik unumgänglich um durch eine entsprechende Umverteilung Bildung und Gesundheit, Soziales und Pensionen nachhaltig zu finanzieren.

Das österreichische Gesundheitswesen ist effizient und kostengünstig – anders als private Systeme wie in den USA. Das ist ein Erfolg konkreter Auseinandersetzungen für ein solidarisches Gesundheitswesen. Dennoch soll es privatisiert und kaputtgespart werden – von einer Politik, die öffentliches Gut enteignen will. Private „Investoren“ sollen mit unserer Krankheit spekulieren und fette Profite einfahren. Die Unterstützung für die Pflege wird gekürzt. Medikamentenkosten explodieren. Personaleinsparungen und Arbeitsdruck belasten jene, die im Fall von Erkrankung helfen sollten. Wir fordern daher die Bundesregierung, die Landesregierungen, den Nationalrat und die Landtage dazu auf, für den Schutz und den Ausbau eines öffentlichen, auf Solidarität beruhenden Gesundheitswesens Sorge zu tragen.

Mit Entsetzen und Trauer verfolgen wir die Katastrophe in Japan. Unsere Gedanken und unser Mitgefühl sind bei den vielen Opfern und ihren Familien.

Wir sind erschüttert, dass 25 Jahre nach Tschernobyl in Japan offenbar ein Super-GAU passiert, mit unermesslichen Folgen für die Menschen in Japan.

Die Jahrhundertkatastrophe in Japan zeigt ganz klar: Atomkraft ist nicht sicher und wird es auch nie sein.

1978 konnten wir mit einer Volksabstimmung gemeinsam Zwentendorf verhindern. Jetzt wollen wir den weltweiten Atomausstieg und beginnen hier und jetzt in Europa.

Wir fordern: Abschalten! Jetzt!

Vor 100 Jahren, am 19. März 1911, fand in Wien die erste große Demonstration für die Rechte von Frauen statt.

An die 20.000 Personen – mehrheitlich Frauen – marschierten damals auf der Ringstraße zum Rathaus. Ihre Anliegen waren: allgemeines Frauenwahlrecht, Arbeitsschutzgesetze, Mutter- und Kinderschutz, 8-Stunden-Tag, gleicher Lohn für gleiche Arbeit, Senkung der Lebensmittelpreise, Einführung einer Sozialversicherung, Straffreiheit des Schwangerschaftsabbruchs und die Verhinderung des sich am Horizont bereits abzeichnenden 1. Weltkrieges.

Am 19. März 1911 demonstrierten 20.000 Frauen für ihre Rechte am Wiener Ring. 100 Jahre später nimmt die "Plattform 20000frauen", die sich heute, Dienstag, bei der Pressekonferenz in Wien der Öffentlichkeit präsentierte, dieses historische Datum zum Anlass, um die noch immer nicht erfüllten, sowie neu entstandene Anliegen der Frauen sichtbar und hörbar zu machen und für deren sofortige Umsetzung zu kämpfen.