Arbeiterkammer

Josef Stingl als Resümee zur Arbeiterkammerwahl 2019

Freude beim Gewerkschaftlichen Linksblock (GLB): Die AK-Wahl 2019 brachte trotz geringerer Wahlbeteiligung sowohl einen Stimmen- als auch Mandatszuwachs. Die bundesweit 17.644 Stimmen (plus 2.894) bedeuten 1,51 Prozent (plus 0,16) und neun Mandate (plus 1).

Starke Stimmen- und Mandatsgewinne für die FSG – vor allem in den vier größten Bundesländern – bei gleichzeitigen starken Verlusten für den ÖAAB/FCG in fast allen Bundesländern, ein bundesweit leichter Zuwachs für FA/FPÖ, hingegen ein Verlust für die AUGE/UG und das beste Ergebnis – sowohl nach Stimmen als auch Mandaten – seit 1974 für den GLB bei Kandidatur in allen Bundesländern ausgenommen im Burgenland und Behauptung der Mandate in vier der neun Vollversammlungen sowie unterschiedliche Entwicklungen der sonstigen Listen – die meist nur in einzelnen Bundesländern kandidierten – bei einer bundesweit neuerlich zurückgegangenen Wahlbeteiligung sind das Ergebnis der vom Jänner bis April stattgefundenen Arbeiterkammerwahl 2019.

Von Jänner bis April 2019 finden die AK-Wahlen statt. Mit dem Gewerkschaftlichen Linksblock (GLB) tritt auch eine wichtige linke Stimme an. Dies in Zeiten in denen die Kammern unter starkem Druck der Regierung stehen. Ist es doch Ziel von Schwarz-Blau sowie den NEOS die Arbeiterkammern zu schwächen, um Forderungen der Unternehmer einfacher durchsetzen zu können.

Bei der alle fünf Jahre stattfindenden Arbeiterkammerwahl wird in jedem der neun Bundesländer eine Vollversammlung gewählt. Diese hat im Burgenland 50, in Kärnten, Salzburg, Tirol und Vorarlberg 70, in Niederösterreich, Oberösterreich und der Steiermark 110 und in Wien 180 Mitglieder.

Leo Furtlehner über den GLB in den Arbeiterkammern

Unter deutlich veränderten Bedingungen finden von Jänner bis April 2019 in den neun Bundesländern die Wahlen zu den AK-Vollversammlungen statt. So wie bereits bei den Wahlen von 2000 und 2004 regiert jetzt eine schwarz-blaue Koalition und ist die in der AK dominante SPÖ in die Opposition gedrängt worden.

Aufruf des GLB zur Arbeiterkammerwahl 2019

Auf Betreiben von Industriellenvereinigung, NEOS und FPÖ hat die schwarz-blaue Bundesregierung die Schwächung der Arbeiterkammer als der wichtigsten gesetzlichen Interessensvertretung der Lohnabhängigen in ihr Programm aufgenommen. Infragestellung der Pflichtmitgliedschaft und Senkung der Kammerumlage als finanzielle Basis sind die Hebel, um die Arbeiterkammer als ein für das Streben nach Maximalprofit störendes Element so weit wie möglich auszuschalten.

Gewinne für FSG, FA und AUGE bei starken Verlusten für den ÖAAB, eine Steigerung des GLB von drei auf acht Mandate und Einzug in die AK-Vollversammlungen in Salzburg und Oberösterreich sowie unterschiedliche Entwicklungen der sonstigen Listen bei einer neuerlich zurückgegangenen Wahlbeteiligung sind das Ergebnis der vom Jänner bis Mai stattgefundenen Arbeiterkammerwahl.