Arbeiterkammer

Plattform des GLB zur Arbeiterkammerwahl 2014

Zwischen Jänner und Mai 2014 werden die Vollversammlungen der Arbeiterkammern in den neun Bundesländern neu gewählt. Trotz fallweiser Kritik haben sich die jeweiligen Mehrheitsfraktionen der Länderkammern letztlich der Regierungslinie von SPÖ und ÖVP untergeordnet und ihren Frieden mit dem „Sozialpartner“ Wirtschaftskammer gesucht und gefunden. Für die AK-Lohnabhängigen hat sich hingegen die wirtschaftliche und soziale Lage in den letzten fünf Jahren weiter verschlechtert.

Schieflastig ist das Wahlrecht für die neun österreichischen Arbeiterkammern, deren Vollversammlungen 2014 nach Ablauf der fünfjährigen Funktionsperiode neu gewählt werden.

Die Arbeiterkammern sind ein österreichisches Spezifikum. Die Idee für diese Institution reicht weit in das 19. Jahrhundert zurück, als es galt ein Gegengewicht zu den 1848 gegründeten und 1868 gesetzlich verankerten Handels- und Gewerbekammern zu schaffen. Der revolutionäre Flügel der aufkommenden ArbeiterInnenbewegung lehnte die Kammern allerdings ab und setzte mehr auf das allgemeine Wahlrecht und die Gewerkschaften.

Von Leo Furtlehner

Laut einer IFES-Umfrage halten 91 Prozent der Beschäftigten in Oberösterreich die Arbeiterkammer für eine wichtige Interessenvertretung, die AK ist die Institution mit dem höchsten Vertrauen.

Von Oliver Jonischkeit

Drei statt bisher zwei AK-Räte vertreten den Gewerkschaftlichen Linksblock künftig als „Stimmen aus dem Betrieb“ in der AK. In der Steiermark konnte der GLB ein Mandat gewinnen, Peter Scherz und Kurt Luttenberger sind die beiden GLB AK-Räte in der Vollversammlung der steirischen AK.

Die von Ende Jänner bis Mitte Mai 2009 stattgefundenen Arbeiterkammerwahlen in den neun Bundesländern sind nunmehr abgeschlossen. Der allgemeine Trend dabei ist deutlich: Die Wahlbeteiligung ist deutlich gesunken, die FSG hat starke Verluste zugunsten der FA erlitten, konnte aber ihre absoluten Mehrheiten in sieben Bundesländern behaupten, ÖAAB/FCG (mit absoluten Mehrheiten in Vorarlberg und Tirol) und AUGE/UG konnten zulegen. Insgesamt hat sich die Zahl der kandidierenden Listen in den meisten Bundesländern vermehrt und es sind jetzt auch mehr Gruppen als 2004 in den Vollversammlungen vertreten.

Bei der alle fünf Jahre stattfindenden Arbeiterkammerwahl wird in jedem der neun Bundesländer eine Vollversammlung gewählt. Diese hat im Burgenland 50, in Kärnten, Salzburg, Tirol und Vorarlberg 70, in Niederösterreich, Oberösterreich und der Steiermark 110 und in Wien 180 Mitglieder.

Plattform des GLB zur Arbeiterkammerwahl 2009

Zwischen Jänner und Mai 2009 werden die Vollversammlungen der Arbeiterkammern in den neun Bundesländern neu gewählt. Trotz gelegentlicher Kritik haben sich die jeweiligen Mehrheitsfraktionen der Länderkammern letztlich der Regierungslinie untergeordnet und ihren Frieden mit dem „Sozialpartner“ Wirtschaftskammer gesucht und gefunden. Für die Mitglieder der Arbeiterkammer hat sich hingegen die wirtschaftliche und soziale Lage in den letzten fünf Jahren weiter verschlechtert.