Regional

AK-Vollversammlung Oberösterreich am 24.11.2021

Am 24. November 2021 fand unter strengen Corona-Auflagen die 6. AK-Vollversammlung statt. Der ÖAAB blieb fast zur Gänze fern, weil den Mandatar*innen trotz Einhaltung der gesetzlichen Bestimmungen die Teilnahme zu gefährlich war. Andras Stangl, der bisherige FSG Vorsitzende, wurde mit 90,43 Prozent der Stimmen zum neuen AK Präsidenten gewählt. Gegen die Stimmen des ÖAAB und der Freiheitlichen Arbeitnehmer.

Rede von GLB-Arbeiterkammerrat Thomas Erlach bei der 6. AK-Vollversammlung am 24.11.2021

Geschätzte Kolleginnen und Kollegen des Präsidiums, liebe Kolleginnen und Kollegen!

Zu Beginn möchte ich dem neuen AK-Präsidenten Andreas Stangl herzlich zu seiner Wahl gratulieren. Unsere Zusammenarbeit als Fraktionsvorsitzende hat in der Vergangenheit gut funktioniert und er hat heute auch die Stimme des GLB erhalten.

Pandemie-bedingt fand am 11. November 2021 die 176. Vollversammlung der Wiener Arbeiterkammer unter besonderen Sicherheitsvorkehrungen in der Expedithalle der ehemaligen Ankerbrot AG statt. Dabei spielten die Corona-Folgen ebenso eine große Rolle wie die Arbeitsmarktpolitik und die nachhaltige Finanzierung des Sozialstaates.

Mit Markus Marterbauer als Gastredner startete die steirische Arbeiterkammervollversammlung in ihre Herbstsitzung. Der ebenfalls angekündigte Arbeitsminister Kocher zog es vor nicht zu erscheinen. In seinem Referat widmete sich der AK-Chefökonom der Pandemie und ihren Auswirkungen.

Bestätigt sieht sich die Fraktion Gewerkschaftlicher Linksblock im ÖGB (GLB) in ihrer schon seit Jahren erhobenen Forderung nach mehr Kassenarztstellen durch den jetzigen Vorstoß von ÖGK-Obmann Andreas Huss, der auch von AK-Präsident Johann Kalliauer unterstützt wird. Der oö GLB-Arbeiterkammerrat Thomas Erlach erinnert dazu an die vom GLB bei der AK-Vollversammlung am 13. November 2018 eingebrachte Resolution „Gegen Privatisierung und Zweiklassengesellschaft im Gesundheitswesen“.

Kürzlich wurde bekannt, dass der Investor Siegfried Wolf mit seiner WSA Beteiligungs GmbH das MAN-Werk in Steyr übernimmt. So erfreulich es ist, dass der Standort nicht geschlossen wird, gehen aus Sicht der Fraktion Gewerkschaftlicher Linksblock im ÖGB (GLB) mit der Übernahme deutliche Nachteile für die Lohnabhängigen einher. Ein Drittel der Beschäftigten muss gehen, Wolf kürzt die Löhne um 15 Prozent vom Nettobezug.

Die 5. Vollversammlung der Arbeiterkammer Salzburg fand am 27. Mai 2021, 60 Prozent der Kammerrät*innen nahmen in Präsenz, 40 Prozent online teil. Martin Schürz stellte online zum Thema „Neue Verteilungskämpfe in Zeiten der Pandemie“ fest, dass Corona die Ungleichheit vertieft und die Vermögenskonzentration zugenommen haben.

Im Vorfeld der AK Vollversammlung vom 21. Mai entschied der Vorstand, dass es diesmal eine reine Festveranstaltung zum 100jährigen Jubiläum der Arbeiterkammer geben wird. Der GLB hat sich für eine normale Vollversammlung mit inhaltlicher Arbeit ausgesprochen und für einen Festakt an einem zusätzlichen Termin.