NÖ

Bei der Arbeiter-Betriebsratswahl im Zweigwerk Sankt Valentin (NÖ) der Firma Engel am 21. Oktober 2020 wurden von den 776 Wahlberechtigten 471 Stimmen abgegeben, was einer Wahlbeteiligung von 61 Prozent entspricht, davon waren 14 Stimmen ungültig.

Erfolgreich war der GLB bei der Betriebsratswahl in der Brauerei Schwechat am 8. Mai 2019. Von 232 Wahlberechtigen wurden 209 Stimmen abgegeben, davon waren sieben ungültig. Von den 202 gültigen Stimmen entfielen auf die Liste Graf (FSG) 133 Stimmen und vier Mandate, auf die Liste Ringl (GLB) 69 Stimmen und zwei Mandate.

Stimmen- und Mandatsgewinne für FSG und FA-FPÖ, hingegen Verluste für ÖAAB/FCG, Behauptung der Mandate der AUGE bei Stimmverlusten, ein Absacken der sich grün tarnenden Liste GGN, Stimmengewinne für die Liste Perspektive, Verlust des Mandats von KOMintern und deutliche Stimmengewinne für den GLB sind bei einer neuerlich deutlich gesunkenen Wahlbeteiligung das Ergebnis der vom 20. März bis 2. April 2019 stattgefundenen Arbeiterkammerwahl in Niederösterreich.

Unter veränderten Bedingungen findet von 20. März bis 2. April 2019 in Niederösterreich die Wahl zur AK-Vollversammlung statt. So wie bereits bei den Wahlen von 2000 und 2004 regiert eine schwarz-blaue Koalition und ist die in der AK dominante SPÖ in die Opposition gedrängt worden.

Wesentlich stärker als unter Schwarz-Blau I sind freilich die Angriffe auf die Arbeiterkammern als wichtigste gesetzliche Interessenvertretung der Lohnabhängigen. Offen wird – vor allem von FPÖ, Industriellenvereinigung und NEOS – die als Zwang diffamierte Pflichtmitgliedschaft der AK in Frage gestellt.

Bei den am 25.Oktober 2016 stattgefundenen Betriebsratswahlen im Werk Sankt Valentin (Bezirk Amstetten) der weltweit tätigen familiengeführten Spritzguss-Maschinenbaufirma Engel Austria waren statt bisher elf diesmal zwölf Mandate zu vergeben.

Bei der am 19. April 2015 stattgefundenen Betriebsratswahl am Standort Schwechat der Brauunion konnte Kollege Christian Ringl das 2011 errungene GLB-Mandat behaupten.

Am 25. März 2015 fanden bei der Emmausgemeinschaft St. Pölten (ca. 150 MitarbeiterInnen) Betriebsratswahlen statt. Gewählt wurden fünf Betriebsräte. Unter ihnen auch Kollege Franz Holzer, Mitglied der Gewerkschaft GPA-djp, der sein Mandat für den GLB (Gewerkschaftlicher Linksblock im ÖGB) deklariert.

Erst 2014 gab es am Voith-Standort St. Pölten eine Kündigungswelle, bei der 290 Beschäftigte ihren Arbeitsplatz verloren. Nun will der Konzern in St. Pölten bis März 2016 weitere 150 Stellen streichen. Laut Mitteilung des Konzerns sollen in Deutschland und Österreich in der Sparte Papiermaschinen insgesamt rund 800 Stellen wegfallen.