International

Von Oliver Jonischkeit

Bereits Ende 2008 beschäftigte sich das EU-Parlament in zweiter Lesung mit einem Kompromiss des EU-Ministerrates, der Arbeitszeiten bis zu 65 Stunden pro Woche ermöglicht hätte – derzeit liegt die Höchstarbeitszeit bei auch noch ganz beachtlichen 48 Stunden.

Im Rahmen der Aktionstage des Europäischen Gewerkschaftsbundes (EGB) für Beschäftigung und mehr Kaufkraft beteiligte sich der ÖGB mit einer kleinen Delegation in Berlin, wo immerhin 120.000 KollegInnen demonstrierten und u.a. die Rede des GPAdjp-Vorsitzenden Wolfgang Katzian hörten.

Derweil machte sich das Gros der österreichischen KollegInnen mit Bussen aus ganz Österreich auf den Weg zum gleichzeitig stattfindenden Aktionstag in Prag – darunter u.a. der stellvertretende GLB-Vorsitzende Josef Stingl aus Tirol, GLB-bundessekretär Oliver Jonischkeit, der inzwischen gewählte Wiener GLB-Arbeiterkammerrat Robert Hobek und GLBvida-Bundessekretär Franz Grün.

Für Versammlungsfreiheit und ein uneingeschränktes Demonstrationsrecht in der Türkei!

Der 1. Mai ist in Europa ein arbeitsfreier Tag und wird als „Tag der Arbeit“ gefeiert. Obwohl die Türkei die Sozialcharta und die ILO Vereinbarungen unterzeichnet hat, werden in der Türkei gewerkschaftliche Demonstrationen am 1. Mai verboten oder durch massiven Polizeieinsatz unterdrückt. So wurden am 1 Mai 2008 Gewerkschaftshäuser und 1. Mai Veranstaltungen von der Polizei angegriffen.

Von Oliver Jonischkeit

Mitte Dezember demonstrierte der Europäische Gewerkschaftsbund lautstark und erfolgreich in Straßburg gegen die geplante Novellierung der Arbeitszeitrichtlinie, die dann auch vom EU-Parlament mit deutlicher Mehrheit gegen den Wunsch der EU-Kommission abgelehnt wurde.

Nach Wien war am 4. Oktober 2008 Barcelona Treffpunkt des Netzwerkes von GewerkschafterInnen der Europäischen Linkspartei und darüber hinaus – aus Österreich nahmen Karin Antlanger und Oliver Jonischkeit daran teil. Die Treffen finden in der Regel zwei Mal jährlich statt und dienen einerseits dem Erfahrungsaustausch, beschäftigen sich andererseits aber mit ein bis zwei inhaltlichen Schwerpunktthemen.

Die Fraktion Gewerkschaftlicher Linksblock im ÖGB (GLB) richtete folgendes Protestschreiben gegen das Verbot des Fernsehsenders HAYAT TV an die türkischen Behörden:

Wir protestieren, dass Hayat TV., ohne eine rechtliche Grundlage und auf Willkür basierend geschlossen wurde. Mit diesem Vorgehen wird das demokratische Grundrecht auf Meinungsfreiheit mit Füssen zertreten. Diese Entscheidung hat in den Augen der demokratischen Öffentlichkeit keine Legitimation. Diese Repression muss gestoppt werden. Wir stellen uns entschieden gegen diese Schließung und fordern Sie auf diese Entscheidung zurück zu nehmen.
Für den Gewerkschaftlichen Linksblock
Oliver Jonischkeit, GLB-Bundessekretär

Von Oliver Jonischkeit

Nicht nur beim Unterzeichnen eines Papiers zur „Weltsozialpartnerschaft“ in New York war der ÖGB, vertreten durch Präsident Hundstorfer und mit der Wirtschaftskammer am Opernball vereinbart, aktiv – in Brüssel ist er das laufend. Neben dem ÖGB-Büro gehört dort Wolfgang Greif (GPA-DJP) zu den besonders aktiven KollegInnen in Gremien der EU.

Von Sepp Wall-Strasser

„Weltumspannend arbeiten“ wurde 1996 als entwicklungspolitischer Verein des ÖGB OÖ gegründet und hat sich zur Aufgabe gesetzt, durch Informations- und Bildungsaktivitäten, durch Kooperations- und Austauschprojekte ein differenzierteres Bild über globale Zusammenhänge zu entwickeln und konkrete Handlungsfelder zu öffnen. Weltumspannend arbeiten will ernst machen mit internationaler Vernetzung und Begegnung zwischen ArbeitnehmerInnen.