International

Die ITF ist erfreut über die Freilassung von sieben türkischen Gewerkschaftsmitgliedern, die über 200 Tage inhaftiert waren, fordert aber die Aufhebung aller gegen sie erhobenen Klagen.

Sieben Mitglieder der der ITF angeschlossenen Straßentransportgewerkschaft Türkiye Motorlu Tasit Isçileri Sendikasi (TÜMTIS), die im letzten Jahr nach zwei gewerkschaftlichen Organisationskampagnen festgenommen worden waren, wurden am vergangenen Freitag nach ihrem ersten Verhandlungstermin gegen Kaution auf freien Fuß gesetzt. Gemeinsam mit acht anderen Gewerkschaftern stehen sie unter der Anklage der "Gründung einer kriminellen Vereinigung".

Erklärung der AG betrieb&gewerkschaft DIE LINKE zur Entscheidung des Europäischen Gerichtshofes EuGH vom 3. April 2008 zum Niedersächsischen Landesvergabegesetz

Die Irischen Gewerkschaften stehen in diametralem Gegensatz zur ÖGB-Hierarchie, die eine geradezu peinliche Unterwürfigkeit gegenüber der Regierung an den Tag gelegt hat.

Der EGB hat zur jüngsten EuGH-Entscheidung ("Rüffert", Unanwendbarkeit von Mindestlohnbestimmungen für Unternehmen aus dem EU-Ausland) eine Stellungnahme verfasst, hier ein Auszug:

"Dies ist ein weiteres destruktives und schädliches Urteil des EuGH nach der jüngsten Laval-Entscheidung. Beide Entscheidungen behaupten den Vorrang der Dienstleistungsfreiheit vor bestehenden arbeitsrechtlichen Bestimmungen, die am Ort der Leistungserbringung anwendbar sind.

In Wien weilte kürzlich Srinath Perera, Rechtsanwalt und Gewerkschaftsaktivist aus Sri Lanka (im Bild Mitte). Oliver Jonischkeit führte mit Kollegen Perera ein Gespräch über die Arbeitsbedingungen in dem asiatischen Land. Srinath Perera ist Rechtsanwalt und setzt sich seit vielen Jahren für die Menschenrechte in Sri Lanka ein.

Er ist ständiger Rechtsvertreter und Aktivist der „Freihandels- und allgemeine Dienstleistungsarbeiterinnengewerkschaft“, die vor allem junge TextilarbeiterInnen in Freihandelszonen und Sweatshops organisiert.

Die Sommerspiele in Peking könnten die profitabelsten seit Beginn der Olympischen Spiele werden. Ebenso erwarten sich Sportbekleidungshersteller durch die Euro 2008 massive Gewinne. Keine Gewinne haben die ArbeiterInnen, die weltweit Sportbekleidung und Merchandising-Artikel für Olympia und Euro 2008 produzieren, zu erwarten.

Von Gerald Kemski

Am 11. November 2006 kamen in Berlin 26 VertreterInnen aus 11 europäischen Ländern und aus 14 linken Parteien zusammen und gründeten das Netzwerk der Gewerkschafterinnen und Gewerkschafter in und bei der Partei der Europäischen Linken (ELP). Eingeladen hatte die AG betrieb & gewerkschaft der Partei Die Linke.PDS (jetzt DIE LINKE) aus der BRD. Bisher gab es zwei Folgetreffen im Mai 2007 in Athen und im Februar 2008 in Wien.

Rund 40 TeilnehmerInnen aus verschiedenen Linksparteien und Gewerkschaften aus zwölf Ländern waren auf Einladung der KPÖ und des Gewerkschaftlichen Linksblocks (GLB) bei der dritten Tagung des Netzwerkes der GewerkschafterInnen der Europäischen Linkspartei vom 1. bis 3. Februar 2008 in Wien vertreten.