Von Oliver Jonischkeit

Mitte Dezember demonstrierte der Europäische Gewerkschaftsbund lautstark und erfolgreich in Straßburg gegen die geplante Novellierung der Arbeitszeitrichtlinie, die dann auch vom EU-Parlament mit deutlicher Mehrheit gegen den Wunsch der EU-Kommission abgelehnt wurde. An der Demonstration nahmen auch etwa hundert KollegInnen des ÖGB und seiner Gewerkschaften teil, die eigentlich vor der Demo von EU-Abgeordneten Harald Ettl im Gebäude des EU-Parlaments empfangen werden sollten. Dessen Büro hatte im Vorfeld alle Vorbereitungen getroffen und sich um die Formalitäten für den Einlass ins Parlament gekümmert.

So standen die GewerkschafterInnen aus Österreich – manche mehr, manche weniger erwartungsfroh – bei eisiger Kälte vor den Sperrgittern der französischen Polizei, um sich im EU-Parlament zumindest aufwärmen zu können. Jedoch war dort bereits Endstation – es war nicht einmal möglich, bis zum Eingang des Gebäudes zu kommen.

Kollege Ettl kam daraufhin aus dem EU-Parlament im Galopp zum Sperrgitter und begann, mit der Polizei zu verhandeln, während die DemonstrantInnen weiter froren. Nach einiger Zeit präsentierte er dann den ausverhandelten Kompromiss: alle GewerkschafterInnen sollen zurück zu den Bussen, dort ihre roten Gewerkschaftsjacken ausziehen – dann dürften sie das EU-Parlament betreten. Das war den meisten dann doch zu viel und so zogen sich alle mit einigen Pfiffen in die Busse zurück – auch Harald Ettl, dem das Ganze sichtlich peinlich war.

„Offenbar ein Symbol – es scheint, GewerkschafterInnen, zumindest wenn sie als solche erkennbar sind, seien im EU-Parlament unerwünscht“, so GLB-Bundessekretär Oliver Jonischkeit auf dem Rückweg zum Bus. „Ursache war allerdings vor allem die französische Polizei, mit der Ettl den nicht akzeptablen seltsamen Kompromiss ausgehandelt hat. Immerhin war die Demonstration mit Kolleginnen und Kollegen aus ganz Europa laut und erfolgreich.

Weitere europaweite Proteste sollten um den 1. April folgen (kein Aprilscherz) – vor kurzem hat das Europasekretariat des Weltgewerkschaftsbundes beschlossen, rund um den 1. April Aktionen gegen die neoliberale Offensive des Kapitals, gegen die Zerschlagung des Gesundheits- und Pensionssystems, gegen die Privatisierung öffentlicher Dienstleistungen durchzuführen. Daran werden wir uns auch als GLB beteiligen – mehr Informationen dazu und über die Tagung des europäischen WGB in Kürze auf der GLB-Homepage.

Oliver Jonischkeit ist Bundessekretär des GLB im ÖGB