OÖ

Thomas Erlach zur Situation im oberösterreichischen Sozialbereich

Seit 12. Juni 2015 herrscht im oö Sozialbereich eine seltsame Stimmung. Damals wurde nämlich ein landesweiter Streik der Beschäftigten im Sozialbereich abgesagt.

Gerlinde Grünn über Sozialabbau in Linz

Wenn man einen Blick auf die politische Entwicklung wirft, kann man nur feststellen, dass Oberösterreich seit den Landtags- und Kommunalwahlen 2015 mit den daraus resultierenden Machtverschiebungen zur Speerspitze für den Sozialabbau geworden ist. Exemplarisch dafür steht die von der schwarz-blauen Regierungskoalition in Angriff genommenen Kürzung der Mindestsicherung für Schutzberechtigte.

Thomas Erlach zum Thema Wettbewerbsräte

In der Vollversammlung der oö Arbeiterkammer im November 2015 brachte der GLB einen Antrag gegen die von der EU geplanten Wettbewerbsräte ein. Die Kommission hatte im Oktober 2015 die Errichtung solcher Gremien mit „unabhängigen ExpertInnen“ empfohlen, um durch „Strukturreformen“ den neoliberalen Umbau zu beschleunigen.

Thomas Baum zum Konflikt um die Mindestsicherung in Oberösterreich, Rede bei der Kundgebung am 2.3.2016 in Linz

Wir sind heute wegen einer geplanten Grauslichkeit der oberösterreichischen ÖVP-FPÖ-Koalition auf der Straße, in Wahrheit steht aber viel mehr auf dem Spiel. In Wahrheit geht es hier, vor dem Oberösterreichischen Landhaus, um Europa. Und darum, in welche Richtung sich dieses Europa entwickeln soll.

Heike Fischer zur Bildungspolitik

Unter dem Motto „Gemeinsame Schule! Demokratische Schule! Mehr Geld für Bildung!“ veranstaltete am 2. Februar 2016 die überparteiliche „Bildungsinitiative OÖ“ eine Demonstration für eine Bildungsreform im Interesse der Betroffenen.

Rede von GLB-Arbeiterkammerrat Thomas Erlach bei der Auftaktkundgebung zur Demonstration „Gemeinsame Schule! Demokratische Schule! Mehr Geld für Bildung!“ der überparteilichen Bildungsplattform OÖ, welche auch vom GLB unterstützt wird, am 2. Februar 2016 in Linz

Für die Einen ist sie eine der wichtigsten Vordenkerinnen der europäischen Arbeiterbewegung, für die Anderen eine Abtrünnige, eine Kommunistin und eine gefährliche Aufhetzerin: Fast 100 Jahre nach ihrem Tod ist die polnisch-deutsche Politikerin Rosa Luxemburg noch immer eine Figur, die polarisiert. AK-Kultur und portraittheater bringen das Leben und Wirken dieser außergewöhnlichen Frau auf die Bühne. Die Uraufführung von „Geheimsache Rosa Luxemburg“ findet am 19. Jänner 2016 um 20 Uhr im Kongresssaal der Arbeiterkammer in Linz statt.

Gegen die Einrichtung nationaler Wettbewerbsfähigkeitsräte auf Betreiben der EU-Kommission spricht sich ein GLB-Antrag bei der oö AK-Vollversammlung am 17. November 2015 aus. Die Kommission veröffentlichte im Oktober 2015 ein Maßnahmenpaket, in dem die Errichtung solcher Gremien mit „unabhängigen ExpertInnen“ in den 28 Mitgliedsstaaten empfohlen wird, um „Strukturreformen“, gemeint ist der neoliberale Umbau, zu beschleunigen.