Salzburg

Brigitte Promberger zur Situation von Sozialvereinen

Einst hatte Salzburg eine Vorreiterrolle. Im Sozialbereich. In den 1980er Jahren. Sozialarbeiter_innen und Sozialwissenschafter_innen entwickelten Projekte für Jugendliche und Erwachsene am Rand der Gesellschaft. Wiedereinstiegsprojekte, die begleitet, evaluiert und weiter entwickelt wurden. Einst fanden sich vereinzelt Politiker_innen, die die soziale Vorreiterrolle der Festspielstadt unterstützten. Einst.

GLB-Arbeiterkammerrätin Brigitte Promberger

Die 3. Vollversammlung der AK-Salzburg fand am 7. November im Lungau, einer der wirtschaftlich schwächsten Regionen im Bundesland Salzburg, statt. 62 Resolutionen und Anträge wurden behandelt: aktive Arbeitsmarktpolitik, Lohnsteuerreform, Private-Public-Partnership, Sicherung der regionalen Gesundheitsvorsorge, Stärkung und Einhaltung der Rechte für Menschen mit Behinderung und Arbeitslosen, die Erhaltung von Sozial- und Umweltstandards u.a.m.

Brigitte Promberger über die Konstituierung der Salzburger Arbeiterkammer

Der GLB-Salzburg ist mit einem Mandat in die AK-Vollversammlung eingezogen. Am 11. März fand die konstituierende Sitzung statt. „Salzburger AK-Parlament hat sich neu gebildet - und zeigt große Einigkeit!“, ist auf der Web-Seite der Salzburger AK zu lesen. FSG, FA-FPÖ, FCG-ÖAAB, AUGE/UG und GLB haben sich dafür ausgesprochen, die Interessen der Arbeitnehmer_innen über Fraktionsgrenzen hinaus zu vertreten.

Das Halten der Zweidrittelmehrheit der FSG bei leichten Gewinnen, ein weiterer deutlicher Verlust des ÖAAB/FCG der hinter die Stimmen- und Mandatsgewinne verzeichnenden Freiheitlichen Arbeitnehmer auf Platz drei zurückfällt, ein Stimmen- und Mandatsgewinn für AUGE/UG und ein deutlicher Zugewinn des GLB, der erstmals seit 1969 wieder ein Mandat erreichte sind bei Nichtantreten der 2009 mit einem Mandat vertretenen Migrant_innenliste Mosaik bei einer auf 35 Prozent weiter gesunkenen Wahlbeteiligung das Ergebnis der vom 27. Jänner bis 7. Februar 2014 stattgefundenen Arbeiterkammerwahl in Salzburg.

Die künftige Salzburger GLB-Arbeiterkammerrätin Brigitte Promberger

Dieses Ergebnis darf als kleine Sensation gewertet werden: Nach Auszählung aller Stimmen bei der AK Wahl im Bundesland Salzburg ist der Gewerkschaftliche Linksblock (GLB) erstmals seit Jahrzehnten wieder mit einem Mandat in der Arbeiterkammer vertreten.

Der Gewerkschaftliche Linksblock fordert von AK-Präsidenten Siegfried Pichler für eine rigide Änderung der Wohnpolitik einzutreten. Salzburg ist die nämlich Stadt der Wohnungsnot und der hohen Mieten. Die Immobilienpreise sind im Jahr 2012 um 10,9 Prozent gestiegen und im Jahr 2013 um weitere 9,5 Prozent.

An der Angehobenheit der Gewerkschaftsspitze dürfte sich nichts geändert haben - zumindest nicht im BAGS-Bereich

Nur 14 Frauen finden sich derzeit unter den 70 Mitgliedern der Vollversammlung der Salzburger Arbeiterkammer. EGAL welche Fraktion, ob Sozialdemokraten, ÖAAB-ÖVP, Freiheitliche oder AUGE-GRÜNE, allen Fraktionen gemeinsam ist, dass sie anscheinend keinen Wert darauf legen, dass sie auch Frauen in die Arbeiterkammer nominieren.