ÖGB solidarisch mit Uniprotest
- Donnerstag, 29. Oktober 2009 @ 23:09
Bei der heutigen ÖGB-Bundesvorstand war der GLB durch Wolf-Goetz Jurjans vertreten. Gegen die Stimmen der FCG wurde eine Resolution beschlossen, die sich mit Verteilungsfragen beschäftigt und einige Forderungen beinhaltet, die auch der GLB vertritt. Dazu gehört die ausnahmslose Besteuerung von Spekulationen ebenso wie die Vermögenssteuer. Einigen Kollegen der FCG war dies zu klassenkämpferisch, ÖGV-Vizepräsident Schnedl (FCG) will den Mittelstand nicht noch mehr belasten, wie er betonte. Auf Anregung des GLB, der AUGE, aber auch der ÖGJ und der GPA-djp wurde der Bereich Bildung in die Resolution aufgenommen, der ÖGB erklärt sich solidarisch mit den StudentInnenprotesten und teilt ihre Forderungen.
Kritisch setzte sich der GLB unter anderem mit der "bedarfsgerechten Mindestsicherung" auseinander, die weder bedarfsgerecht ist noch vor Armut schützt, sondern geradewegs in die Armut führt.
Kritisch setzte sich der GLB unter anderem mit der "bedarfsgerechten Mindestsicherung" auseinander, die weder bedarfsgerecht ist noch vor Armut schützt, sondern geradewegs in die Armut führt.