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17.9.2016: CETA stoppen, TTIP stoppen

  • Freitag, 2. September 2016 @ 12:11
OÖ Demo: Ganz Europa auf der Straße – wir auch! CETA & TTIP stoppen! Für einen gerechten Welthandel!
- Samstag, 17. September 2016, 10:00 Uhr
- Linz, Landhaus (von dort aus Demo zur Wirtschaftskammer und Industriellenvereinigung, Abschluss beim Lentos)

CETA, das Handelsabkommen mit Kanada, ist TTIP durch die Hintertür. Es enthält Sonderklagerechte für Konzerne, gefährdet unsere Landwirtschaft und öffentlichen Dienstleistungen, bedroht Umwelt-, Sozial- und Lebensmittelstandards sowie Arbeitnehmer_innenrechte. Im Herbst wollen die EU-Regierungen CETA beschließen. Verhindern wir das, bringen wir damit wohl auch TTIP zu Fall! Wir gehen daher am 17. September auf die Straße und sagen: CETA und TTIP - nicht mit uns! Start ist um 10:00 Uhr beim Landhaus. Sei dabei!

- In CETA gibt es Sonderklagsrechte. Ausländische Investoren können Staaten klagen.
- In CETA gibt es Negativlisten. Was dort nicht steht muss privatisiert werden. Wasserversorgung, Spitäler, Schulen, öffentlicher Verkehr sind in Gefahr. Zukünftige Dingen müssen daher auch immer privatisiert werden.
- In CETA steht das Prinzip der regulatorischen Kooperation. Es gefährdet Verbesserungen bei Umweltschutz-, Arbeitnehmerlnnen- und Verbraucherstandards uvm.
- In CETA sind Menschen-, ArbeitnehmerInnen- sowie Umweltrechte nur unverbindlich festgehalten. Dadurch sind sie im Gegensatz zu Investorenrechten nicht einklagbar.

Infos: stoppttip.at, ttip-stoppen.at

Der GLB zum Thema: http://www.glb.at/article.php/protest...men-jetzt-

Mitglieder der Initiativplattform „TTIP Stoppen“ Oberösterreich:
ATIS (Verband österreichischer und türkischer Unternehmer und Industrieller); Attac OÖ; AUGE OÖ; Gemeinwohlökonomie OÖ; Die Grünen Linz; Gemeindevertreterverband OÖ; Gesellschaft für Kulturpolitik OÖ; Gewerkschaftlicher Linksblock OÖ; Grüne Bäuerinnen und Bauern OÖ; Grüne Bildungswerkstatt; Grüne Wirtschaft; IG Fleisch; IG Milch; Jahoda-Bauer Institut; Junge Grüne OÖ; Katholische Aktion OÖ; Katholische ArbeitnehmerInnen Bewegung OÖ; KJÖ OÖ; KPÖ OÖ; KSV Linz; Kulturplattform OÖ; Mehr Demokratie; Migrare; ÖBV via campesinas; ÖGB OÖ; Perma Norikum; Piratenpartei OÖ; Renner Institut OÖ; Schachinger Logistik; Sozialdemokratischer ethnischer Wirtschaftsverband; Sozialdemokratischer Wirtschaftsverband; Sozialistische Jugend OÖ; Soziales Netzwerk Wels; Sozialplattform OÖ; SPÖ OÖ; SPÖ-Sektion Froschberg; SPÖ-Sektion Granum Humanum; Südwind OÖ; Volkshilfe OÖ; Zivilcourage Innviertel