Von Anne Rieger

Der Angriff auf unsere Pausen-, Tages-, Wochen-, Jahres- und Lebensarbeitszeit läuft gleichzeitig und bestens koordiniert.

Während die MetallerInnen sich gegen weitere Flexibilisierungen ihrer Arbeitszeit wehren, träufeln uns sogenannte ExpertInnen die Angst vor einer PensionistInnenschwemme ins Gehirn. Ärzte in Spitälern arbeiten 29 Stunden am Stück, an Wochenenden gar 49 Stunden. Handels-Unternehmer Hartlauer fordert für die Handelsbeschäftigten eine Ausweitung der Normalarbeitszeit auf 21:00 Uhr und eine Tagesarbeitszeit von über zehn Stunden. 90 Prozent der Handelsangestellten habe lediglich fünf Wochen Jahresurlaub und nie die Chance, die sechste Woche zu erreichen.

Während Millionäre wie Lugner und Haberleitner den Sonn- und Feiertag im Handel zum normalen Arbeitstag machen wollen, werden gleichzeitig jährlich 300 Millionen Überstunden gearbeitet. Unter anderem sind dazu die 500.000 All-In-Verträge ein Mittel. LehrerInnen sollen zwei Stunden länger arbeiten.

MetallerInnen

Bei der Metaller KV Runde in diesem Jahr ging es wie immer um mehr Lohn und Gehalt. Und wie immer jammerten die Industriellen, dass die Wirtschaft schlecht laufe, die internationale Konkurrenz ihnen im Nacken sitze. Sie selber freilich seien an nichts anderem interessiert, als am Erhalt der Arbeitsplätze. Diese jedoch seien in Gefahr, stiegen die Löhne zu stark. 2 Prozent sei ihr Maß.

Wie jedes Jahr versuchten sie unsere Verhandlungskommission und uns selbst mit betriebswirtschaftlicher Gehirnwäsche dazu zu bringen, auf die von uns erarbeiteten Produktivität zu verzichten. Den gesamten von uns erarbeiteten Mehrwert sollen wir ihnen überlassen. Die von ihnen bezahlten Öffentlichkeitsarbeiter boten ihnen Flankenschutz. Nur auf massenhafte Betriebsversammlungen, Demos auf der Straße, Warnstreiks wie vor zwei Jahren, oder auf Streikandrohungen wie in diesem Jahr, reagierten die Industriellen. So ließ sich der totale Reallohnverlust aufhalten und eine Teuerungsabgeltung von durchschnittlich 2,8 Prozent und ein Mindestlohn von 1.688,71 Euro durchsetzen.

Seit einigen Jahren aber geht es um mehr. Weitere Minuten unseres 24-Stunden-Tages und weitere Monate oder sogar Jahre unseres Lebens wollen sie für ihre Verwertung, ihren Profit nutzbar machen - und das möglichst kostenlos. Die Metallerinnen-KV-Runde eignet sich dafür besonders. Ist sie doch Leit-Runde für Österreich. Brechen die Industriellen den MetallerInnen und ihren Gewerkschaften das Rückgrat bei der Arbeitszeit, lassen sich die noch kampfschwächeren Branchen leichter abräumen.

Der FMMI mit Scharfmacher Knill an der Spitze, verlangte ein Zeitkonto von 167,4 Mehrstunden ohne den bisherigen Zuschlag: ein Gratiskredit der Beschäftigten in Höhe eines Monatseinkommens. Verbunden wäre das mit einem Lohnverlust von 620 Euro durch fehlende Zuschläge. Gekoppelt mit dem geforderten Minuskonto von ebenfalls 167,4 Stunden wäre eine Planung „Privater Zeit“ für die Beschäftigten kaum mehr möglich, denn gearbeitet werden soll nach Auftragsanfall. Auftragsschwankungen sollen auf die Beschäftigten abgewälzt werden.

Das war der Knackpunkt in diesem Jahr. Dass der Arbeitszeitangriff aktuell von der Lohnfrage entkoppelt und vorerst verschoben werden konnte ist ein Abwehrerfolg, der Zeit zum Luftholen lässt - mehr ist es nicht. Vom Tisch ist er keineswegs.

EU-weiter Angriff der Industriellen

Denn es handelt sich um den europaweit koordinierten Angriff auf die nationalen Kollektivvertragssysteme, auf Einkommen, Arbeitszeit und Arbeitsbedingungen.

Die wirtschaftlichen EU-Eliten haben Verordnungen und Gesetze wie Europäischen Semester, Euro-Plus-Pakt und Sixpack auf europäischer Ebene beschließen lassen. Damit können sie in die Lohn- und Kollektivvertragspolitik sowie die Sozialpolitik der einzelnen Länder eingreifen. Ihr Projekt ist die radikale Dezentralisierung der KV-Verträge über Verbetrieblichung der Kollektivverträge bis hin zu individuellen Lohnverhandlungen. Ziel ist die ununterbrochene Absenkung der Reallohneinkommen und Taglöhnerarbeit in der gesamten EU.

Die Österreichischen Metall-Industriellen haben entsprechend diesem Plan schon im vergangenen Jahr die Kollektivgemeinschaft aufgebrochen und in sechs Branchen einzeln verhandelt. Der Widerstand der MetallerInnen dagegen war zu gering. Deswegen erdreistete sich der FMMI in diesem Jahr im Einkommens-Kollektivvertrag festzuschreiben, dass die zukünftige Arbeitszeit mit seinem Verband getrennt verhandelt werden muss. Damit ist die Dezentralisierung - die Spaltung - nun auch von Gewerkschaftsseite unterschrieben. Der Glaube vieler GewerkschafterInnen, sie verhandelten auf „Augenhöhe“ sozialpartnerschaftlich, verstellt ihnen den Blick für die Realität des Klassenkampfes von oben. Denn parallel - siehe ganz oben - wird alles daran gesetzt, auf allen Ebenen die Arbeitszeit, in der für die Profite gearbeitet werden soll, zu verlängern.

Im Auftrag der sie bezahlenden wirtschaftlichen und politischen Eliten wollen sog. Pensionsexperten uns mit demografischer Gehirnwäsche dazu bringen, entweder „freiwillig“ eine längere Lebensarbeitszeit auf uns zu nehmen oder eine Kürzung der Altersbezüge zu akzeptieren. Beim ersten geht es darum, die ausgebildete Arbeitskraft Mensch länger auszubeuten und Mehrwert auszupressen. Für den zweiten Fall stehen private Versicherungen auf dem Sprung, um den arbeitenden Menschen ihr mühsam Erspartes aus der Tasche zu ziehen. Damit sollen für sie unkalkulierbare Fonds, Aktien, Derivate und andere Finanzbomben gespeist werden, um einigen Eignern der Versicherungen weitere Beute zuzuschanzen.

Wie weiter?

Es bleibt die bisher nicht gelöste Frage: Wie die Gewerkschaften stärken? Wie unsere gewerkschaftlichen KollegInnen vom rutschigen Boden der Sozialpartnerschaft für den harten Boden der Klassenauseinandersetzungen gewinnen? Wie die Abwehrkämpfe gewinnen, wie sie gar in einen Angriff umwandeln?

Für die Arbeitszeitfrage im Metallbereich haben wir ein halbes Jahr Zeit, für die Frage des Pensionsantrittsalters vermutlich nicht viel mehr. Zeit die von allen fortschrittlichen Menschen genutzt werden muss oder sollte, im eigenen Umfeld aufzuklären. Es geht nicht nur um die Arbeitszeit einer Branche. Fällt die Metallgewerkschaft in der Flexifrage, greifen die Unternehmer und Vorstände weiterer Branchen an. Wir fortschrittlichen Fraktionen im ÖGB, wir fortschrittlichen KollegInnen sollten fraktions- und fachgewerkschaftsübergreifend den Abwehrkampf für unsere „Private Lebenszeit“ organisieren, und gemeinsam mit den Beschäftigten in einen Angriffskampf für Zeit zum Leben, Lieben, Lachen, Lernen umwandeln.

Anne Rieger ist Stv. Landesvorsitzende des GLB-Steiermark