Kurt Luttenberger zum Ergebnis der AK-Wahl in der Steiermark

Erstmals seit den 1960er Jahren wirklich gestärkt wurde der GLB bei der diesjährigen AK-Wahl. Mit einem Plus von 2,3 auf nun 4,1 Prozent konnte die Liste GLB-KPÖ die Mandatszahl von zwei auf vier Mandate verdoppeln. Die Steiermark ist übrigens auch das einzige Bundesland wo bei den AK-Wahlen die FSG als stärkste Fraktion empfindlich verloren hat (minus acht Prozent und minus zehn auf nunmehr 64 Mandate). Minus als Erfolg?

Für Spitzenkandidat und AK-Präsident Pesserl sowieso „ein großer Erfolg, die absolute Mehrheit verteidigt“. Die VP/FCG legte ebenfalls 3,2 Prozentpunkte ab, ein Minus von drei auf aktuell 19 Mandate. Spitzenkandidat Gosch berief sich ob seiner Verluste gleich auf Gott („Gott sei Dank – nicht so viel“). Die FA verdoppelte hingegen ihre Mandatszahl von acht auf 16 und auch die AUGE/UG steigerte sich von vier auf sechs Mandate. Neu eingezogen in die AK-Vollversammlung (AKVV) mit einem Mandat die Liste Kaltenbeck.

Nach einer mehrere Tage dauernden Schrecksekunde war es für Rot und Schwarz wieder klar, dass sie weiter mit einer absoluten Mehrheit das steirische ArbeiterInnenparlament bestimmen. In der Praxis ist dies pikant. Die Zusicherung von AK-Präsident Pesserl – auf unser Ersuchen - sich für eine baldige „Arbeitsvollversammlung“ noch vor dem Sommer einzusetzen, ist leider nichts wert. Als ob es keine aktuellen sozialen Probleme gäbe findet die nächste Vollversammlung irgendwann im Herbst 2014 statt.

Ungestörter Vorstand

Zwischenzeitlich werkelt der aus FSG, FCG und FA bestehende AK-Vorstand, unter Ausschaltung der meisten der 110 gewählten AK-MandatarInnen, ungestört und möglichst geheim weiter. Wieder nur als Handlanger der aktuellen Bundesregierung?

Wenn sich dies als das neue Politikverständnis des bei uns kürzlich neu gewählten AK-Präsidenten offenbart (den wir als Fraktion dadurch nicht unsere Stimme geben konnten) kann nur kräftige Opposition, Widerstand und Kontrolle seitens GLB-KPÖ die Antwort sein. Dies ist nun besser möglich, da unsere politische Stimme – dank gestärkter Sympathie und Zuspruchs – hörbarer und lauter wird.

Kurt Luttenberger ist Arbeiterkammerrat in der Steiermark