Johann Linsmaier (ehemaliger Betriebsratsvorsitzender der voestalpine) über die Gründung des Themenforums Arbeitslosigkeit. Im Bild: AktivistInnen des Themenforums. Da es für Arbeitslose keine unmittelbar zuständige Interessensvertretung gibt, hat sich in Oberösterreich eine Aktivistengruppe gebildet, die sich zum Ziel gesetzt hat, dass es für Arbeitslose mehr Unterstützung für Ihre Interessen gibt. Von Seiten des ÖGB wurde angeboten im Landesvorstand des ÖGB ein Antrag zur Gründung eines Themenforums „Arbeitslose Menschen im ÖGB“ einzubringen, wenn es genug Interessenten gibt.

Ein solcher Antrag muss von mindestens drei Teilgewerkschaften unterstützt werden. Beim ÖGB-Kongress 2009 wurde die Möglichkeit, Themenforen zu gründen, im Statut es ÖGB verankert. Dadurch sollten Mitglieder des ÖGB die Möglichkeit haben, selbst mitgestalten zu können.

Von Dezember 2014 bis April 2015 gab es drei Treffen von arbeitslosen AktivistInnen in der Arbeiterkammer in Linz. Es waren jeweils ca. 50 bis 60 Arbeitslose anwesend. Bei dem letzten Treffen wurde von ÖGB-Landessekretär Walter Haberl zugesagt, dass geplant ist, im Juni beim ÖGB-Landesvorstand einen Antrag zur Gründung eines Arbeitslosenforums einzubringen.

Bei der letzten AK-OÖ-Vollversammlung (am 28.5.2015, d.Red.) führte ich ein Gespräch mit ÖGB-Landessekretär Walter Haberl. Er teilte mir mit, dass es sein kann, dass der ÖGB-Landesvorstand einer Forumsgründung nicht zustimmt. Wie schon befürchtet, kam es zu keinem positiven Beschluss, der nötige Antrag wurde nicht eingereicht.

Bei einem weiteren Treffen von arbeitslosen ÖGB-Mitgliedern in der Arbeiterkammer Oberösterreich informierte Walter Haberl die Anwesenden über die Gründe der Nichteinreichung des Antrages einer Forumsgründung. Er betonte in seiner Stellungnahme sehr die Wichtigkeit gewerkschaftlichen Engagements in der Frage Arbeitslosigkeit und die schon bestehenden Forderungen des ÖGB und der AK.

Die Hauptgründe für die Nichteinreichung waren folgende:
- Unsicherheit, ob der Antrag eine satte Mehrheit bei der Abstimmung erzielen kann,
- der Eindruck, dass eine ausreichende Information der Teilgewerkschaften über das geplante Themenforum (trotz laufender Einladungen zu den Treffen) noch nicht gegeben ist,
- Unsicherheiten welche Aktivitäten des Forums im Namen des ÖGB durchgeführt werden,
- welche Personen im Forum aktiv werden,
- die besondere organisatorische Rolle des ÖGB-Oberösterreich und der sieben Fachgewerkschaften,
- das zu hohe Tempo der Umsetzung (die Gründung anderer Foren hat bis zu zehn Jahre gedauert).

Vereinbart wurde, dass bis Ende dieses Jahres eine Entscheidung für oder gegen eine Gründung eines Arbeitslosenforums im ÖGB getroffen wird. Im Herbst soll es ein weiteres Treffen der Arbeitslosenaktivisten geben.

Die Aktivisten dieser Arbeitsloseninitiative sind gerade dabei, regionale Gruppen von Arbeitslosen zu gründen. „Arbeitslos. Selbstermächtigt“ plus der jeweiligen „Orts Bezeichnung“ sind die Name dieser Gruppen. Vorrangiges Ziel ist es, selbstermächtigte Interessensvertretung für Arbeitslose zu sein. Die Arbeitsschwerpunkte, die Organisation und die Arbeitsweise werden derzeit erarbeitet.

Wir waren enttäuscht, dass der erste Versuch zur Gründung eines AL-Forums im ÖGB fehlgeschlagen ist. Wir lassen uns aber auch nicht entmutigen und werden an dem Ziel weiter arbeiten. Gerade in Zeiten wo der derzeitige Finanzminister Hans Jörg Schelling die Ansage machte, dass Arbeitslosengeld und Notstandsbeihilfe zu hoch seien, zeigen die Notwendigkeit einer direkten gewerkschaftlichen Vertretung für Arbeitslose Menschen auf.

Für den ÖGB wäre es eine Chance, andere, alternative, neuere und effektivere Arbeitsweisen der Arbeitnehmerinteressenvertretung zu installieren. Die Hauptlast der Gewerkschaftsarbeit tragen im ÖGB die Funktionäre und die Sekretäre. Einfache ÖGB-Mitglieder haben fast keine Möglichkeit aktiv zur Verstärkung des ÖGB beizutragen.