Gerhard Kofler über eine neue Friedensbewegung

2019 formierten sich 33 Organisationen zum „Aktionsbündnis für Frieden, aktive Neutralität und Gewaltfreiheit“, kurz AbFaNG, und formulierten ein Positionspapier, um gemeinsam den zunehmenden Militarisierungstendenzen durch starke und nachhaltige Friedenskonzepte und -aktionen entgegentreten zu können. Seither unterstützt das Aktionsbündnis AbFaNG durch seinen Einsatz für Frieden und Gewaltfreiheit die Transformation der Gesellschaft hin zu einem „Guten Leben für alle“. Die Arbeit von AbFaNG basiert auf dem von der UNESCO entwickelten Konzept für eine „Kultur des Friedens“ und dem SDG 16 „Frieden, Gerechtigkeit und starke Institutionen“ (SDG = Sustainable Development Goals – Nachhaltige Entwicklungsziele). Die Agenda 2030 der Vereinten Nationen bringt klar zum Ausdruck, dass Grundpfeiler einer nachhaltigen Entwicklung und der Demokratie vor allem Friede, soziale Gerechtigkeit, Klima- und Umweltschutz, Auflösung des Gender Gaps und Festigung der Menschenrechte sind.

Jedoch widersprechen die militärischen Vereinbarungen wie PESCO und das NATO Partnership for Peace Programm den hoffnungsvollen Deklarationen der UN und UNESCO. AbFaNG ist überzeugt, dass keines der aktuellen Menschheitsprobleme mit Waffengewalt und militärisch organisiertem Töten zu lösen ist. Ganz im Gegenteil, es werden Feindbilder geschaffen, federführend von Machteliten und der Kriegsindustrie, was eine zukunftsfähige Entwicklung für ein friedliches Leben für alle verhindert. Geopolitische Machtinteressen sowie die gewalttätige Aneignung natürlicher Ressourcen stehen in fundamentalem Widerspruch zum Völkerrecht, welches ein Gewaltverbot deklariert. Die Umlenkung der gewaltigen weltweiten Militärausgaben von über 2.000 Millionen Dollar pro Tag (!) in Richtung der Umsetzung der SDGs würde nachhaltig zu weltweiter Sicherheit beitragen.

Die IMMERWÄHRENDE NEUTRALITÄT Österreichs wird von einer überwältigenden Mehrheit der ÖsterreicherInnen unterstützt. Österreich hat sich zu einer eigenen, aktiven Friedenspolitik verpflichtet, um in Zusammenarbeit mit anderen Staaten und Organisationen für gewaltfreie Konfliktlösungen einzutreten. Diese Friedenspolitik muss sich u.a. für eine gerechte Weltwirtschaftsordnung einsetzen, die der Befriedigung der Bedürfnisse der Menschen dient, die Menschenrechte achtet und für eine Lösung, die Fluchtursachen abbaut, Geflüchteten hilft und ihnen auch in Österreich Schutz gewährt.

Die vom Aktionsbündnis AbFaNG aktuell unterstützten FRIEDENSPROJEKTE umfassen u.a.:
- die Festigung der immerwährende Neutralität und Betonung dieses Bevölkerungswillens
- die Unterstützung und Organisation von Protesten gegen Militarisierung, Krieg, soziale Ungerechtigkeit und Umweltzerstörung
- die Einführung eines Zivilen FriedensDienstes (ZFD) in Österreich
- die Erarbeitung von friedensstiftenden Alternativen zu PESCO und dem NATO Partnership for Peace Programm
- den mittelfristigen Umbau des österreichischen Verteidigungsministeriums in ein Ministerium für Frieden und Sicherheit
- die Stärkung des UN Vertrags für die weltweite atomare Abrüstung (siehe www.icanaustria.at)
- die Friedensbildung auf allen Ebenen des nationalen Bildungssystems inkl. der Einführung internationaler Austauschprogramme für die Friedensbildung.

Mehr Details, Termine und Aktionen auf www.abfang.org