Von Anne Rieger

Das Kapitel Strache mit mehreren tausend Euro Monatseinnahmen will die FPÖ jetzt als „Einzelfall“ abschließen. In diesem Fall als wirtschaftlichen Einzelfall. Das ist so wenig glaubwürdig, wie alle anderen bekannt gewordenen Einzelfälle auch. Die Kleine Zeitung schreibt zurecht: „Die FPÖ, die sich gerne das Schild einer Sauberpartei umhängte, verweigert die Aufklärung darüber, was seit Wochen viele Menschen in diesem Land beschäftigt: Wer wurde aus den Kassen der Partei und ihres Parlamentsklubs beteilt?

Welche Spesen verrechnete Strache tatsächlich, wie war das mit dem Mietzuschuss von 2500 Euro monatlich? Wurde er der Finanz bekannt gegeben und versteuert? Wofür konkret erhielt Philippa Strache 9500 Euro Monat für Monat? Wer fasste die diesbezüglichen Beschlüsse? Wie prüften die Finanzprüfer? Dass die Staatsanwaltschaft ermittelt, ist eine Sache und enthebt die FPÖ nicht der Notwendigkeit, selbst öffentlich über Fakten aufzuklären.“

Und nicht nur über Hofers Zaun gab es Gerede. Kurz nach seiner Bestellung als Verkehrsminister habe der jetzige FPÖ-Obmann Norbert Hofer beinahe den gesamten Aufsichtsrat der ÖBB blau umgefärbt, so berichtete der Kurier. Im Frühjahr 2019 habe Hofer dann die Basis-Gagen der AufsichtsrätInnen von 9.000 Euro auf 14.000 Euro erhöht - rückwirkend ab 2018.

Die Sitzungsgelder seien von 200 auf 800 Euro pro Meeting und Person vervierfacht. Beim Autobahnbetreiber Asfinag seien die Gagen der AufsichtsrätInnen von 4.000 auf 8.000 Euro verdoppelt worden. Diese Gagen sind Nebeneinkommen. Unser Geld für unsere Leut.

Anne Rieger ist Mitglied im Landesvorstand und erweiterten Bundesvorstand des GLB