Andreas Spechtenhauser über seine Erfahrungen als Betriebsrat

Die J. Blum GmbH beschäftigte im Jahr 2017 rund 5.700 Menschen. Ungefähr zur Hälfte Arbeiter als auch Angestellte. Daraus ergibt sich ein Arbeiterbetriebsrat mit 18 Mandaten und ebenso ein Angestelltenbetriebsrat mit 18 Mandaten.
Für die monatlichen Betriebsausschusssitzungen treffen sich (bei Vollzähligkeit) also 18 Angestellten- und 18 ArbeiterbetriebsrätInnen. Dazu noch ihre Ersatzleute und der Jugendvertrauensrat. Insgesamt über 70 InteressenvertreterInnen.

Im Herbst 2017 fanden im Unternehmen Betriebsratswahlen statt. Aufgrund der bevorstehenden Nationalratswahlen, bei denen ich auch kandidierte (KPÖ PLUS), musste alles sehr schnell gehen. Es war mir möglich acht Kandidaten für eine GLB-Liste zu gewinnen. Die notwendigen UnterstützerInnen (22) waren schnell beisammen. Wir kandidierten für den Arbeiterbetriebsrat. Trotz starker Einflussnahme einiger Führungskräfte, die das verhindern wollten, erreichten wir ein Mandat. Bei 2.813 Wahlberechtigten, 2.222 abgegebenen und 154 ungültigen Stimmen entfielen auf unsere Liste 154 Stimmen.

Nun waren wir Teil des Betriebsrates – oder auch nicht? Auf der Tagesordnung steht immer ein Bericht der Geschäftsleitung. Dabei geht es um die wirtschaftliche Entwicklung des Betriebs, um Mitarbeiterzahlen, Bauvorhaben oder Baufortschritte usw. Weitere Punkte sind Informationen zu Organisation und Struktur der ArbeitnehmerInnenmitbestimmung, Stellungnahmen zu Gesetzesentwürfen und Vorhaben der Regierung (die ArbeitnehmerInnen betreffen). Und Planung und Organisation von Betriebsratsaktionen (die gehören meist in den Bereich der Serviceleistungen).

Oft kommt es vor, dass der Bericht von der Geschäftsleitung entfällt, weil andere Punkte viel Zeit benötigen. Diesen kann man dann aber im Protokoll nachlesen. Wie kann man das machen? Die Firma besitzt einen eigenen Server (Intranet). Ich stellte fest, daß alle oder fast alle meiner BetriebsratskollegInnen darin kommunizieren.

Dafür braucht man eine interne Mailadresse. Diese musste ich persönlich beim Personalchef erbitten, der mir aber prompt eine solche anlegte. Daraufhin erfragte ich beim Betriebsratsvorsitzenden den Ort, wo die Protokolle abgelegt sind. Ich wähnte mich am Ziel. Am Speicherort angekommen überraschte mich die Notwendigkeit eines eigenen Accounts, um auf die Protokolle zugreifen zu können. Niemand fand das vorher erwähnenswert.

Also wieder Rücksprache mit dem Vorsitzenden. Mir wurde erklärt, daß die Firma gerade auf ein neues Kommunikationstool umstelle und für die alte Variante keine Accounts mehr eingerichtet würden. Also erkundete ich die neuen Tools und fand auch einen Raum für Betriebsräte. Da wollte ich rein – doch schon wieder fehlte mir die Zugriffserlaubnis. Aber da erschien ein Button: „Zugriff anfordern“, den ich gleich drückte. Nichts geschah, vorerst. Später erhielt ich eine Mail, dass die Räume noch leer seien und ich dann, wenn dies nicht mehr der Fall sei, Zugriff erhalten würde. Das war im Dezember. Bis heute habe ich noch keinen Zugriff.

Während der KV-Verhandlungen fand eine Betriebsversammlung statt – so glaube ich zumindest. Ich wurde weder per Mail noch sonst irgendwie in Kenntnis gesetzt. In meinem Umfeld wurde die Ankündigung erst wenige Stunden vor Beginn der Versammlung ans schwarze Brett geheftet.

Ganz nach dem Motto „Wir wissen eh viel besser, was für uns alle gut ist“ werden Teile der Belegschaft an der Mitbestimmung gehindert. Doch ein so abgehobener Betriebsrat muss aufpassen. Schnell verkehrt sich Interessensvertretung in Bevormundung. Ich jedenfalls hätte gerne teilgenommen, aber vielleicht kann ich ja mal im Protokoll nachlesen wie es war – irgendwann.

Andreas Spechtenhauser ist Metallarbeiter und seit 2017 Arbeiterbetriebsrat bei J. Blum GmbH in Vorarlberg