Gernot Almesberger über Freihandel vs. Fairhandel

Die Neuausrichtung auf gerechten Handel mit drei Beispielen: Drei Jahre haben wir in der „Initiativplattform TTIP stoppen Oberösterreich“ nun schon im Kampf gegen TTIP, CETA & TiSA auf dem Buckel. Manche unserer Mitglieder sind sogar schon mehr als 20 Jahre gegen diese Art von Unfreiabkommen unterwegs und haben einen reichen Erfahrungsschatz in unser Bündnis mit eingebracht.

Vier Demonstrationen, über 200 Vorträge in Deutschland, Tschechien, Griechenland und Österreich, diverse Enqueten und Veranstaltungen mit Vertretungen aus Politik und Wirtschaft haben uns über die Jahre gut reifen lassen. Nun wurde uns Bündnismitgliedern in OÖ klar, dass es ebenso ein „für Etwas“ braucht, denn ein „gegen Etwas“ wird mit der Zeit einfach zu wenig.

In unseren Forderungen haben wir von Anfang an zu einer anderen Wirtschaftspolitik aufgerufen, doch war die Zeit dazu noch nicht reif und die Ressourcen einfach viel zu knapp. Die Zeit scheint nun dafür gekommen zu sein. Wir haben somit beschlossen, uns diesem „anders Handeln“ hin zu wenden und werden in der ersten Phase bestehende Konzepte und sich bereits in Umsetzung befindliche Programme sammeln, uns bilden und uns vernetzen.

Zivilisierte Märkte

„Von freien zu zivilisierten Märkten“, vermeldet das Jahoda-Bauer Institut schon im Jahre 2014 und bewirbt das damals preisgekrönte Konzept „Moralität, Wettbewerb und internationaler Handel: Eine europäische Perspektive“ der drei Herren Jakob Kapeller, Bernhard Schütz und Dennis Tamesberger. Doch erst 2017 steigt deren Bekanntheitsgrad, als im Rahmen des „TTIP-CETA-TiSA stoppen Volksbegehrens“ deren Arbeit erneut publiziert wird.

Im Zentrum ihres Konzeptes stehen Prinzipien, die internationalen Handel mit universellen Werten wie Gerechtigkeit, Würde und Fairness in Einklang bringen, kurzum ein Wirtschaftssystem, das die Zivilisierung der Märkte zum Ziel hat.

Ethischer Welthandel

Im März 2017 erschienenem Buch von Christian Felber „Ethischer Welthandel – Alternativen zu TTIP, WTO & Co.“ beschreibt der Begründer der „Gemeinwohlökonomie“ einen Handel, der weder als ein Grundrecht noch als ein Selbstzweck, sondern nur als Mittel zu begreifen ist.

Eine Möglichkeit, meint Felber, wäre eine Art ethische UN-Handelszone: Diese ist dann offen für Länder, die nachhaltig wirtschaftende Firmen vor „Profitsüchtigen“ schützen, qualitative Arbeitsplätze und eine Verteilungsgerechtigkeit anstreben. In Felbers neuem Buch sind noch einige weitere Beispiele zu finden und hoffentlich lösen sie die notwendige Diskussion in breiten Schichten aus.

Alternatives Handelsmandat

Ein Bündnis aus Rund 50 Organisationen entwickelte die Grundlagen für „Das Alternative Handelsmandat“ in einem vierjährigen Prozess. Das Prinzip, das dem Alternativen Handelsmandat zugrunde liegt, ist eine demokratisch kontrollierte Handels- und Investitionspolitik. Es nimmt die folgenden 10 Bereiche genau ins Visier: Nahrung, ArbeitnehmerInnenrechte, politischer Handlungsspielraum und Menschenrechte, Auslandsinvestitionen, Banken und Finanzbereich, Klimawandel, öffentliche Dienstleistungen, öffentliches Beschaffungswesen und geistiges Eigentum.

Damit werden sämtliche Bereiche unseres Lebens abgedeckt, welche immer mehr in die Fänge der „unsichtbaren Hände des Marktes“ gelangen. In den kommenden Monaten dieses Jahres wird auch an diesem Konzept wieder weitergebaut werden.

An Hand dieser drei Konzeptideen ist leicht zu erkennen, dass es genügend Alternativen zu Abkommen wie CETA, TTIP und TiSA gibt. Diese Alternativen haben das Potential und auch das Herz, einen gerechten Handel, innerhalb der ökologischen Grenzen zu schaffen. Es gibt außerdem noch viele weitere Modelle, die wir in den kommenden Wochen und Monaten suchen, sortieren und evaluieren werden.

Wenn nun die Eine oder der Andere neugierig geworden ist und mit uns gemeinsam dieses Zukunftsthema Schritt für Schritt in Oberösterreich weiterentwickeln möchte, dann seid ihr bei unseren Treffen in Linz herzlich willkommen und wir freuen uns auf Eure Ideen in Euren Interessensbereichen zum Thema gerechter Welthandel!

Gernot Almesberger ist Sprecher „Initiativplattform TTIPstoppen! Oberösterreich“, Infos https://stopttip.at/