Von Heike Fischer

Steigen die Löhne und Einkommen, dann steigen auch die Konsumausgaben. Die größer werdende Nachfrage führt dann zu einer Produktionssteigerung, die wiederum das Arbeitsvolumen erhöht und dadurch in logischer Folge wie von selbst zusätzliches Arbeitsentgelt erzeugt, was neuerlich den Konsum steigert. So jedenfalls verstehe ich einfach formuliert das Kaufkraftargument der keynisianischen Beschäftigungstheorie. Zentraler Fixpunkt gewerkschaftlichen Wirkens sind Lohn- und Gehaltsabschlüsse. Sie haben eine enorme wirtschaftliche Bedeutung. Stand unter der ÖGB-Führung von Anton Benya für die Lohnverhandlungen der Fachgewerkschaften noch die Formel Inflation plus Anteil an der Produktivitätssteigerung im Vordergrund, so ist es heute die Rücksicht auf die so genannte Sozialpartnerschaft – eine Konsenspolitik zwischen Industriellenvertretungen und Gewerkschaften, zwischen Kollektivvertragspartnern.

Und jedes Jahr erleben wir es wieder: Auf der Unternehmerseite wird um Zurückhaltung gebeten, von politischen Einflüssen gesprochen, über die schlechte wirtschaftliche Lage gejammert. Auf Gewerkschaftsseite passiert der Versuch, die Teuerung vorzurechnen, mit Zahlen zu hantieren, über Veränderungen im Rahmenrecht Verbesserungen für die Lohnabhängigen zu erwirken.

Aber unterm Strich scheint in den letzten Jahren die Orientierung im Lohnkampf verloren gegangen zu sein. Lohnabschlüsse fast durchwegs unter der Inflationsrate und ohne Abgeltung der Produktivitätssteigerungen haben in vielen Branchen massiven Schaden angerichtet. Besonders schwer betroffen sind weiblich dominierte Branchen wie z.B. der Gesundheits- und Sozialbereich, Tourismus und Handel, in denen rund 85 Prozent aller erwerbstätigen Frauen arbeiten. Die Teilzeitquote im Dienstleistungssektor steigt, und damit sinkt deren Lohnniveau.

Notwendig ist eine Orientierung der Lohn- und Gehaltsabschlüsse an der Stärkung der Massenkaufkraft und damit als Beitrag zur Stärkung der Nachfrage an heimischen Konsumgütern. Erforderlich ist eine Abgeltung der Teuerung und somit des Reallohnverlustes in der Höhe des Verbraucherpreisindex zur Wiederherstellung der in den letzten Monaten verloren gegangenen Kaufkraft.

Und auch an der gestiegenen Produktivität müssen die Lohnabhängigen einen Anteil haben. Gesellschaftlicher Reichtum muss umverteilt werden und darf nicht ungebremst in die Taschen der ohnehin schon Wohlhabenden fließen. Und um die Einkommensschere innerhalb und zwischen den Branchen ein wenig zu verkleinern ist es im Sinne einer solidarischen Lohnpolitik notwendig, in etlichen Kollektivverträgen die Gehaltstafeln generell zu erhöhen, es gibt noch viel Aufholbedarf. Dabei denke ich wie bereits erwähnt ganz besonders an die typischen Frauenbranchen.

Wenn es um die Forderung nach gerechter Lohn- und Gehaltserhöhung geht, dann reicht ein „Säbelrasseln“ der Gewerkschaften im Vorfeld nicht aus. Dann gehören Zahlen und Forderungen, die mit den Mitgliedern, Betriebsräten und Beschäftigten diskutiert und abgestimmt wurden klar auf den Verhandlungstisch. Dann gehören Belegschaften und damit die Betroffenen mobilisiert, Betriebsversammlungen, Proteste, Demonstrationen und nötigenfalls auch Streiks organisiert. Dann darf es nicht nur bei einer Kampfansage bleiben, sondern es muss gekämpft werden. Denn sonst befinden wir uns nicht in einer Sozialpartnerschaft, sondern haben uns schon wie die Sklaven unterworfen.

Heike Fischer ist Diplompädagogin und BRV im Zentrum Spattstraße in Linz