Von Franz Grün

Über zwei Milliarden Euro werden die Österreichischen Bundesbahnen aus dem Steuertopf benötigen um den Betrieb aufrechtzuerhalten. So wird es in diversen Boulevardblättern kolportiert. Die Wirklichkeit sieht freilich anders aus.

Gesprächsstoff an den Wirtshaustischen, aber auch in den Zügen wird es wieder genug geben, wenn diverse Medien wieder einmal auf das staatseigene Unternehmen ÖBB losgehen. Von Defizitlern und faulen Eisenbahnern, die noch dazu allzu früh in die Pension gehen, wird wieder die Rede sein. Und es wird wieder einmal niemand fragen, wie sich diese Mittelzuwendungen zusammensetzen.
Den größten Brocken davon wird die ÖBB Infrastruktur benötigen: Diese ist für den Ausbau und die Erhaltung des Eisenbahnnetzes sowie für die Instandhaltung und Modernisierungen der Bahnhöfe zuständig. Die Fahrgäste profitieren von rund dreißig Prozent mehr Zügen und Zugkilometern, mehr Angeboten an Bahnverbindungen im Schnellverkehr entlang der Hauptachsen zwischen den Städten entsprechend dem Bedarf, einem besseren und stabileren Angebot für Pendler rund um Ballungsräume.

Dazu kommen mehr Verlagerung von Güterverkehr auf die Schiene, kürzere Fahrzeiten, höhere Geschwindigkeiten und mehr Komfort durch modern ausgerüstete Strecken und weniger Langsamfahrstellen, die Grundlage für einen Taktverkehr mit gut verknüpften Verbindungen ohne große Wartezeiten und rund hundert attraktive neue bzw. modernisierte Bahnhöfe in ganz Österreich.

Und das ganze Land profitiert von zusätzlichen Arbeitsplätzen und Wertschöpfung während der Umsetzung und auch lang danach, sicheren und umweltfreundlichen Verkehr durch z.B. weniger LKW Verkehr sowie den effizienten Einsatz öffentlicher Mittel. Beim Ausbau der Straße kräht kein Hahn danach, woher die Mittel kommen.

Einen weiteren großen Teil der für die ÖBB veranschlagten Steuermittel stellen die bestellten gemeinwirtschaftlichen Leistungen durch die Republik dar. Dabei ist zu beachten dass die Erhaltung eines qualitativ hochwertigen öffentlichen Verkehrs Zuschüsse bedarf, da er auf keiner Bahn der Welt kostendeckend betrieben werden kann. Ein attraktives Angebot im öffentlichen Personenverkehr ist eine wesentliche Voraussetzung für Mobilität und dient außerdem der sozialen Gerechtigkeit.

Den Güterverkehr von der Straße auf die Schiene zu verlagern ist ein jahrzehntelanges Anliegen und ein schier unbewältigbares Unterfangen. Negative Verkehrsfolgen für Menschen und Umwelt (Unfallfolgen, Lärm, Emissionen) werden somit vermieden und steigern die Lebensqualität. Gemeinwirtschaftliche Leistungen sind bestellte Leistungen und als solche auch zu finanzieren.

Und noch ein Thema das die Medien und die Menschen immer wieder beschäftigt, nämlich die Zuzahlungen bei den ÖBB Pensionen: Wie zu jedem anderen Pensionssystem sind vom Staat mehr oder weniger finanzielle Mittel zuzuschießen. Die Spitzenreiter dabei sind mit Sicherheit nicht die ÖBB-Pensionisten.

Die aktiven ÖBB-Beschäftigten zahlen aufgrund ihrer unterschiedlichen Dienstverträge in zwei verschiedene Pensionssysteme ein. Da knapp die Hälfte der ÖBB-Beschäftigten bereits in ASVG-System einzahlen wird der Zuschussbedarf in den nächsten Jahren kontinuierlich steigen bis es keinen aktiven Eisenbahner mehr gibt der ins alte Pensionssystem einzahlt. Danach werden die ÖBB-Pensionszuschüsse hundert Prozent ausmachen. Dafür wird aber von den aktiven Eisenbahnern ins ASVG System eingezahlt.

Die ÖBB mit ihrem Investitionsvolumen leisten einen erheblichen Teil an der Erhaltung von Arbeitsplätzen wovon auch die Wirtschaft wesentlich profitiert. Das langfristige Ziel den Güterverkehr von der Straße auf die Schiene zu verlagern sowie den arbeitenden Menschen die Möglichkeit zu bieten mit günstigen, sicheren und umweltschonenden Verkehrsmitteln ihren Arbeitsplatz zu erreichen setzt Investitionen voraus. Die Großprojekte sind allerdings ob ihrer Nachhaltigkeit zu hinterfragen.

Als Resümee kann man jedoch grundsätzlich davon ausgehen das jeder Euro der in die ÖBB investiert wird ein gut angelegter Euro ist.

Franz Grün ist Bundessekretär des GLBvida