Von Michael Graber

Die größte Wirtschaftskrise seit 1929 und den 30er Jahren des vorigen Jahrhunderts hatte eine klare Ursache.

Die unerhörten Profite, die sich aus der wachsenden Ungleichverteilung von Einkommen und Vermögen bei den Reichen und Superreichen angesammelt hatten, sind zu einem immer größeren Teil in Finanzinvestitionen, also „Wert“papiere aller Art geflossen, deren Werte aufgeblasen, aber rein fiktiv sind und bei nächster Gelegenheit platzen wie ein angestochener Luftballon. Wie im Lehrbüchl

Der Ablauf der Krise hat sich dann wie im marxistischen Lehrbüchl abgespielt: Aus der Finanzsphäre (Banken, Versicherungen, diverse Fondgesellschaften) erfasste sie die reale Wirtschaft und die Antikrisenstrategien bestanden im wesentlichen darin die Schulden aller Beteiligten Banken, Finanzkonzerne und Multis in öffentliche Schulden zu verwandeln. Dort stehen wir heute.

Die Banken, die in den USA, in Europa und natürlich auch in Österreich mit hunderten Milliarden Dollar und Euro öffentlicher Gelder gerettet wurden, haben nun einen ergiebigen Kreislauf profitabler Einkünfte erschlossen. Der ist zwar nicht neu, war aber noch nie so wirksam wie derzeit.

Banken profitieren

Erstens profitieren die Banken von den durch sie mit verursachten Krise von den Staatsschulden, die zur ihrer Rettung aufgenommen wurden. Und zwar zweifach. Sie kreditieren die Staaten und kaufen deren Staatsanleihen. Allerdings nicht zu den Bedingungen der Staaten, sondern zu denen der Ratingagenturen mit denen sie sich im Doppelpassspiel an wachsenden und zum Teil Wucherzinsen erfreuen. Die Steuern und Abgaben werden in Zinseinkünfte der Banken umgewandelt.

Und zweitens indem sie sich in den USA bei der US-Zentralbank (Fed) und in Europa von der EZB fast kostenlos zu Konditionen zwischen null und ein Prozent die dazu notwendigen Mittel leihen. Für die Zentralbanken haften natürlich die Staaten, bzw. die Steuerzahler.

Dann kommt noch das sogenannte „Basel III“-Paket ins Spiel, eine Regelung, die die Banken verpflichtet, mehr Eigenkapital zu halten, um zukünftiges Spekulieren weniger krisenanfällig zu machen. Denn kein Kapitalismus ohne Spekulation. An diesem Dogma ist noch jeder Versuch einer Regulierung der „Finanzmärkte“ gescheitert. Die zur Erhöhung des Eigenkapitals notwendigen zusätzlichen Profite holen sich die Banken vom kleinen Sparer, der für seine Zinsen fast nichts erhält und den kleinen und mittleren Unternehmen, deren Kredite empfindlich verteuert werden.

Und so schaut´s inzwischen aus: Die österreichischen Banken haben im Vorjahr über vier Milliarden Euro netto verdient und heuer sind nach entsprechenden Quartalsergebnissen ebenso hohe Profite in Aussicht. Allerdings schon unter Abzug der Bankenabgabe von 500 Millionen Euro. Diese wird also aus der Portokasse, d.h. allein aus den Zusatzprofiten dieses Jahres bezahlt. Sonst zahlen die Banken sowieso kaum noch Steuern.

Boni für die Bosse

Und weil das alles so erfolgreich ist, kassieren die Bankmanager auch wieder ihre sattsam bekannten Boni. Zeitungsberichten ist zu entnehmen, was die Spitzenbanker derzeit jährlich (2010) so verdienen: Zum Beispiel Andreas Treichl („der Freche“), Chef der Erste Bank: 2,795 Mill. Euro, davon sind 1,3 Mill Euro Bonus, zusammen ein Plus von 88 Prozent. Oder Herbert Stepic, Chef der Raiffeisen Bank International: 1,422 Mill. Euro, mit einem satten Plus von fast 50 Prozent.

Damit zählen sie zwar nicht zu den absoluten Spitzenverdienern unter den Bankmanagern in Europa und gehören auch nicht zu den obersten Superreichen, aber sicher zu den 73.900 Euromillionären in unserem Land.

Die Banken als Feld der Bereicherung für einige wenige und auf Kosten der Öffentlichkeit sind letztlich nur zu stoppen, wenn sie in gesellschaftliches Eigentum überführt und demokratischer Kontrolle unterworfen werden.

Michael Graber ist Wirtschaftssprecher der KPÖ