Kommentar von Werner Beier, stv. Vorsitzender des GLBvida

Die am 5. Juni 2009 zu Ende gegangenen Betriebsratswahlen bei den Österreichischen Bundesbahnen brachten ein enttäuschendes Ergebnis für den Gewerkschaftlichen Linksblock. Von 27.527 gültigen Stimmen entfielen 220 oder 0,8 Prozent (2005 waren es 2,16 Prozent) an den GLB-vida. Das ergibt zwei Betriebsratsmandate ohne dem Ergebnis der Liste unabhängiger Zugbegleiter (LUZUB). Einige Mandate wurden äußerst knapp verfehlt, was aber am gesamten Misserfolg letztlich nichts ändert. Diese Situation erfordert jedenfalls jetzt wegweisende Entscheidungen unter Einbeziehung aller AktivistInnen und FunktionärInnen, wie es mit dem GLBvida weitergehen soll. Die Tatsache, dass die Fraktion bei den ÖBB vor einem existenziellen Problem steht, ist trotz punktueller Erfolge nicht wegzuleugnen.

Der Erfolg hat viele Väter – der Misserfolg auch.....

Die Fraktion Sozialdemokratischer Gewerkschafter (FSG) konnte gegenüber der Wahl 2005 leicht zulegen und feiert sich mit knapp mehr als 92 Prozent als historischer Sieger. Im Siegestaumel bleibt aber gerne außer Acht, dass die Wahlbeteiligung um weitere fünf Prozentpunkte auf für ÖBB-Verhältnisse traurige 79,23 Prozent gesunken ist. Werden die 1.174 ungültigen Stimmen dazu gezählt, so hat jede vierte Eisenbahnerin und jeder vierte Eisenbahner die Betriebsratswahl einfach verweigert.

Es kann davon ausgegangen werden, dass diese Wahlverweigerung in der vielerorts bestehenden Monopolstellung der FSG begründet ist. Wo es keine Alternativen gibt, wird von kritischen Kolleginnen und Kollegen eben nicht oder ungültig gewählt und gerade hier sind wir am substanziellsten Problem des GLB bei den ÖBB: Es fehlen in den Betrieben ausreichend Aktivisten und Kandidaten, die unsere Inhalte transportieren.

Diese Sorge drückt die FSG weit weniger, winken für allfällige Betriebsratskandidaten doch Karrieren und kleine Vergünstigungen, welche der GLB weder bieten kann noch will. Darüber hinaus und als vielleicht wesentlichster Punkt ist die Angst der Kollegenschaft zu nennen. Die Angst sich in einer zunehmend rauer werdenden Berufsumwelt interessenspolitisch für den GLB zu exponieren und sich damit möglicherweise Nachteile einzuhandeln.

In einem über das ganze Bundesgebiet reichenden Unternehmen mit zahlreichen Betrieben und Betriebsratswahlkreisen konnte der GLB daher aus Kandidatenmangel nur in einigen Enklaven antreten und wie überall war er dort mit der offensichtlich erfolgreichen Propaganda der FSG konfrontiert. Das rosarote, altbewährte Kochrezept lautete vereinfacht: Man male ein Schreckensszenario über die Zukunft der Bahn und Beschäftigten und erscheint die Solidaritätskeule schwingend als alleiniger, universeller Retter und Rächer. Diese Rechnung scheint sogar in Zeiten einer SPÖ-Regierung aufzugehen und leider kaum hinterfragt worden zu sein.