Von Josef Stingl

Seit gestern sind in allen neun Bundesländern die AK-Wahlen geschlagen.
Je nach Größe des Bundeslandes wurden die zwischen 50 (Burgenland) und 180 (Wien) Kammersitze neu verteilt. Weiterhin wird in sieben Bundesländern die Sozialdemokratischen GewerkschafterInnen die Mehrheit innehaben, in Vorarlberg und Tirol gibt es weiter einen schwarzen Präsidenten. Erschreckend ist, dass in allen Bundesländern die Rechtsaußenfraktionen (in Kärnten das BZÖ, in den anderen Bundesländern die Freiheitlichen Arbeitnehmer (FA)) kräftig an Stimmen abkassieren konnten und jetzt in allen Landeskammer zusammengerechnet um 40 Mandate mehr als vor fünf Jahren haben.

Auffallend ist auch, dass die Stimmengewinne der FA vor allem von der sozialdemokratischen Seite lukriert werden konnten. Die FSG hat bei der Wahl der neun ArbeiterInnenparlamente 56 Mandate verloren -- immerhin mehr als die burgenländische AK-Vollversammlung insgesamt an Mandaten ausweist.

Wer jetzt glaubt in der SPÖ herrscht Krisenstimmung, der irrt. Der Bundeskanzler bezeichnete gestern in der ZIB2 die dramatischen Verluste der FSG im Vergleich zu Nationalratswahl, wo die SPÖ etwas mehr als 30 Prozent erreichte, als gutes Ergebnis.

Auch der Bundesarbeiterkammerpräsident Herbert Tumpel geht alles andere als in sich: Die Verluste seien zwar betrüblich, aber sie seien angesichts der großen FSG-Mehrheit mangelnder Motivation der WählerInnen zurückzuführen. Eine Rolle spiele dabei, dass die SPÖ im Gegensatz zu 2004 nun in der Regierung sitzt: Das Auftreten der AK gegen den ÖVP-FPÖ-Kurs habe damals einen "starken Mobilisierungseffekt" gehabt. In seiner machtherrlichen Arroganz übersieht er dabei, dass zwar die Wahlbeteiligung 2004 etwas höher lag, aber trotzdem mit unter 50 Prozent nicht wirklich das Gelbe vom Ei war.

Um dieser selbstherrlichen Art noch die Krone aufzusetzen, will Tumpel ohne Wenn und Aber trotz seines 12 Prozent-Verlustes für eine weitere fünfjährige Amtsperiode als Präsident der Arbeiterkammer zur Verfügung stehen.

Josef Stingl ist stv.Vorsitzender des Gewerkschaftlichen Linksblock (GLB)