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Memorandum of Understanding oder Memorandum unverständlich?

  • Montag, 18. Mai 2009 @ 08:45
Tirol Infrastrukturministerin Doris Bures (SPÖ) und der Tiroler Landeshauptmann Günther Platter (ÖVP) werden heute das Memorandum zum Brennerbasistunnel (BBT) unterzeichnen und damit die verkehrspolitischen Rahmenbedingungen für das Großprojekt sowie die Kostenverpflichtung für Österreich festschreiben. "Für beide ein schöner Ausflug in die heilige Stadt, aber dem Transitaufkommen auf der Straße wird damit nicht einmal im Ansatz der Kampf angesagt, und die Tirolerinnen und Tiroler sollen dieses Verkehrskrebsgeschwür weiter mit ihrer Gesundheit und zusätzlich mit beträchtlichen Tunnelkosten bezahlen", erklärte heute der Sprecher des Gewerkschaftlichen Linksblock Tirol (GLB) Josef Stingl zu der bevorstehenden Memorandumsunterzeichnung. Über der Finanzierungsschiene liege laut Stingl schon seit der Planung ein Schleier der Differenzen. Die Kostenschätzungen gehen weit auseinander. "Ursprünglich war der Tunnel mit 1,45 Mrd. Euro angesetzt, unterdessen liegen die Kostenschätzungen bei acht bis neun Milliarden, Kenner der Materie halten zehn bis 15 Mrd. Euro für nicht unrealistisch.", schrieb die Presse bereits am 31.05.2006. "Heute drei Jahre später, werden die Gesamtkosten des BBT nach Einschätzung des Rechnungshofspräsidenten zwölf Milliarden Euro verursachen. Und bis zur Fertigstellung in 15 bis 20 Jahren werden sich sicher noch einige zusätzliche Millärdchen dazugesellen", so der Linksgewerkschafter.

Noch nicht berücksichtigt sind in den Gesamtkosten, die Finanzierung für die BBT-Zubringerstrecken, beispielsweise die Kosten für die Unterinntaltrasse oder die Baukosten für den durch den BBT notwendigen neuen Streckenbau von Franzenfeste nach Verona. "Wer einmal mit dem Zug vom Brenner nach Verona gereist ist, weiß, dass auf alten Streckenführung nie und nimmer die Hochleistungsbahnen vom BBT aufgenommen werden können", erklärt dazu Josef Stingl.

Null Problemo für den ÖVP-NRAbg.Hermann Gahr, denn es gebe keine Alternative zum Brenner Basistunnel. Nur wenn das Gesamtprojekt zwischen dem Unterinntal und dem Brenner abgeschlossen sei, mache es laut Gahr Sinn, den Verkehr auf die Schiene zu verlagern". "Gibt's wirklich keine Alternative zum BBT, außer dem Transitverkehr auf der Straße?" fragt Stingl und meint weiter:

"Er irrt, der Kollege Gahr, ob aus Unwissenheit oder aus anderen Überlegungen will ich jetzt aber nicht erörtern, die angebliche Alternativlosigkeit aber schon: Derzeit lassen Europas FrächterInnen Umwege von bis zu 500 km über München fahren um den rigiden Schweizern Mautbestimmungen aus dem Weg zu gehen. Bei einer Verlagerung auf die Schiene sind diese Umwege überflüssig. Hier gibt es eine Verbindung von Frankfurt über Ulm, der Schweiz durch den St. Gotthard-Tunnel nach Mailand und Genua. Die zweite Bahnstrecke ist die bekannte Brennerstrecke von München über Innsbruck, Bozen nach Verona und die Dritte von München über Salzburg, Villach nach Triest. Und all diese Strecken sind derzeit nicht annähernd hundertprozentig ausgelastet.

Darüberhinaus kann für die zusätzliche Stärkung der Routen in den Süden, die Idee der Studie der Verkehrsplaner Rössler & Vieröck - die Fernpass-Reschenbahn -- aufgegriffen werden. Auch hier wäre natürlich ein Basistunnel notwendig, allerdings in einer geologisch weitaus geringer sensiblen Region, was die Kosten natürlich sofort reduzieren würde."