Von Franz Grün

Diese Meldungen beherrschen seit Monaten die Schlagzeilen der Medien. Als Schuldzuweisung wird großteils die uns alle betreffende globale Wirtschaftskrise angeführt. Dies entspricht sicherlich großteils den herrschenden Gegebenheiten, jedoch sollten andere Aspekte ebenfalls in Betracht gezogen werden. Die Situation in der wir uns derzeit befinden, nämlich das Nachbarn, Freunde und Bekannte ihr gesamtes bisher gelebtes Leben von Grund auf neu gestalten müssen, weil es in ihrem Betrieb, auf ihrer Arbeitsstelle entweder nur mehr ein vermindertes Arbeitsaufkommen gibt oder im noch schlimmeren Fall der Betrieb von der Schließung bedroht ist, kann nicht nur auf die Wirtschaftskrise zurückgeführt werden, sondern hätte durch mehr Vernunft und weniger Gier zumindest in diesem Ausmaß vermieden werden können. Das nebenbei, so wird zumindest behauptet, das Sozialsystem am kollabieren ist, wird uns von allen Seiten immer wieder in der einen oder anderen Form vorgerechnet. Die gleichen Menschen haben aber kein Problem damit wenn Manager für Verluste die sie mit ihren Konzernen bauen, noch Prämien oder Abfertigungen in Millionenhöhe kassieren.

Bereits vor rund zwanzig Jahren hat der damalige Sozialminister Dallinger die Einführung einer Wertschöpfungsabgabe vorgeschlagen, um das Sozialsystem finanzieren zu können. Basierend auf der Erkenntnis, dass die Finanzierung des Sozialsystems auf die Grundlage des arbeitsintensiven 19. Jahrhunderts zurückzuführen sind, sich im 20. Jahrhundert eine immer höher werdende Produktivität mit gleichzeitig fallender Arbeitsintensivität entwickelt, kam Dallinger auf die Idee, man solle die tatsächliche Wirtschaftskraft eines Betriebes ermitteln und diese als Beitrag zur Allgemeinheit auch versteuern. Ein Aufschrei der Entrüstung ging quer durch das konservative Lager und allen voran verhöhnte die Kronen Zeitung die Wertschöpfungsabgabe als Maschinensteuer oder auch als Vertreibungssteuer (weil dadurch Betriebe aus Österreich vertrieben werden). Tatsächlich tragen die Lohnabhängigen bis heute basierend auf der Grundlage zur Bemessung der Sozialversicherungsabgabe die gesamte Last des Sozialversicherungssystems.

Zumindest ebenso lang fordern die Gewerkschaften die Einführung einer 35-Stunden-Woche bei vollem Lohnausgleich. In jedem Leitantrag zum Gewerkschaftskongress gefordert, angenommen, die Spitzen mit der Umsetzung beauftragt und von diesen schubladiert. Die zeitgerechte Umsetzung dieser Forderung hätte zumindest in der jetzigen Situation für mehr Spielraum gesorgt. Für den Gewerkschaftlichen Linksblock eine noch zu hohe Wochenarbeitsleistung, weil auch eine 30-Stunden-Woche zumindest in den Zeiten der Hochkonjunktur leistbar gewesen wäre und wahrscheinlich noch heute leistbar ist.

Eine Lösung um die Auswirkungen der vorherrschenden Wirtschaftkrise und damit verbundene Auftragseinbrüche halbwegs in den Griff zu bekommen, sehen viele Unternehmen in der viel propagierten Kurzarbeit ihrer Mitarbeiter. Da es sich bei Kurzarbeit aber nur um eine zeitlich begrenzte Herabsetzung der Arbeitszeit zur Überbrückung von wirtschaftlichen Störungen handelt, ist von Seiten der Arbeitnehmer Vorsicht walten zu lassen. In Betrieben mit funktionierender Betriebsratskörperschaft wird es dessen Aufgabe sein, die Spielregeln für Kurzarbeit zu überwachen bzw. mitzugestalten. In nichtorganisierten Betrieben ist es für die Arbeitnehmer wichtig, sollte von der Betriebsleitung ein Modell Kurzarbeit angesprochen werden, sich umgehend mit der zuständigen Fachgewerkschaft bzw. der Arbeiterkammer in Verbindung zu setzen. Es ist vor allem darauf zu achten, dass das Modell Kurzarbeit mit dem Arbeitsmarktservice vereinbart und gefördert wird.

Um Spitzen abzudecken bedienten sich viele Unternehmen mit Mitarbeitern von Leiharbeitsfirmen. Diese ohnehin schon immer wie moderne Arbeitssklaven gehaltenen ArbeitnehmerInnen trifft die derzeitige Arbeitsplatzsituation am härtesten weil sie als erstes die Opfer sind. Es gibt keine Spitzen mehr abzudecken und für das Unternehmen ist ein Leiharbeiter eben kein eigener Mitarbeiter. Die Medien berichten über massiven Jobabbau in Betrieben; Kommunale Politiker rufen nach Hilfe bei der Arbeitsplatzsicherung. Monatlich verlieren rund 8000 Leiharbeiter ihren Job und keinen regt dies auf. Die Kündigungswelle trifft aber auch das Stammpersonal der Betriebe. Schlechte Auftragslage ist der eine Grund für den massiven Jobabbau – schon lange geplante Verlagerung der Betriebe oder Teile des Betriebes der Andere.

Franz Grün ist Bundessekretär des GLBvida