Tirol: AK-Wahl angefochten
- Freitag, 27. März 2009 @ 15:39
Gestern habe er als zustellungsbevollmächtigter Vertreter der wahlwerbenden Gruppe Gewerkschaftlicher Linksblock Tirol (GLB) die Anfechtung der Tiroler AK-Wahl an den zuständigen Sozialminister Rudolf Hundstorfer abgeschickt, macht heute Josef Stingl öffentlich. Zumindest in zwei Wahlvorgängen wurde nach § 57 AKWO das Wahlergebnis durch eine Rechtswidrigkeit beeinflusst: Einerseits sei die Wahlwerber Darani Haidegger verfassungswidrig von der Wahlwerberinnenliste des GLB gestrichen worden, und andererseits sei dem von der Wahlbehörde nach der Wahlberechtigung geprüften und daraufhin zugelassenenen GLB-Kandidaten Mag. Roland Steixner durch die in späterer folge Nichtberücksichtigung im WählerInnenverzeichnis das aktive Wahlrecht verfassungswidrig verweigert worden.
"Kollegin Haidegger ist Lehrling bei der TILAK. Niemand kann bestreiten, dass die Kollegin realpolitisch als Nichtkandidatin eine weitaus geringere Ausstrahlung hatte, als als AK-Wahl-Kandidatin in dem rund 4000-Beschäftigten-Betrieb", hob Stingl als negative Wahlbeeinflussung gegenüber den GLB hervor.
"Kollegin Haidegger ist Lehrling bei der TILAK. Niemand kann bestreiten, dass die Kollegin realpolitisch als Nichtkandidatin eine weitaus geringere Ausstrahlung hatte, als als AK-Wahl-Kandidatin in dem rund 4000-Beschäftigten-Betrieb", hob Stingl als negative Wahlbeeinflussung gegenüber den GLB hervor.