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OÖ: GLB hat Wahlvorschlag für AK-Wahl 2009 eingereicht

  • Montag, 1. Dezember 2008 @ 14:47
OÖ Seinen Wahlvorschlag für die in Oberösterreich vom 16. bis 28. März 2009 stattfindende Arbeiterkammerwahl hat der Gewerkschaftliche Linksblock (GLB) am 1. Dezember 2008 versehen mit 360 Unterstützungserklärungen beim AK-Wahlbüro eingereicht. Der GLB tritt mit 42 KandidatInnen als linke Alternative zu den derzeitigen vier Fraktionen in der AK-Vollversammlung an, wo derzeit die FSG mit 75 von 110 Mandaten absolut dominierend ist. Spitzenkandidatin des GLB ist Mag. Karin Antlanger, Betriebsratsvorsitzende von EXIT-sozial Linz und GLB-Bundesvorsitzende. Auf den weiteren Plätzen kandidieren Günter Ennsfellner (Betriebsrat ÖBB TS-Werk, Linz), Heike Fischer (Betriebsratsvorsitzende Zentrum Spattstraße, Linz), Jörg Weiss (Betriebsrat Neustart, Linz), Mag. Elisa Roth (Betriebsrätin SOS-Menschenrechte, Linz), Max Müller (Personalvertreter Stadtgärten Linz), Mag. Gerlinde Grünn (FAB, Linz), Parosh Ghaderi (Bezirksaltenheim Haid, Ansfelden), Agnes Mikesch (Volkshilfe, Wels) und Alexander Stahl (Gespag, Schärding) sowie 32 weitere KandidatInnen. Auf der Liste des GLB kandidieren auch sechs türkisch-kurdische bzw. iranische MigrantInnen sowie drei deutsche StaatsbürgerInnen.

Der GLB sieht seine Kandidatur unter dem Motto „Es ist genug für alle da“ als Beitrag zum Widerstand gegen die Kapitaloffensive auf Kosten sozialer Errungenschaften, gegen die neoliberale Regierungspolitik, aber auch gegen die sozialpartnerschaftliche Unterordnung von Arbeiterkammer und ÖGB unter die EU-konforme Standortpolitik und Budgetsanierung sowie als Plattform im Kampf um soziale Gerechtigkeit. Die wesentlichen Forderungen dazu hat der GLB in einer bundesweiten Wahlplattform formuliert.

Wahlziel des GLB ist eine Vertretung in der 110-köpfigen AK-Vollversammlung zu erlangen, um dort als linke Kraft und kritische Opposition zu wirken. Bei der letzten Arbeiterkammerwahl im Jahre 2004 erreichte der GLB 1.345 Stimmen bzw. 0,63 Prozent. In Oberösterreich ist das AK-Mandat mit Abstand am teuersten von allen Bundesländern, im Jahre 2004 waren dafür 1.903 Stimmen erforderlich.

Der GLB bekennt sich zur AK als gesetzliche Interessenvertretung der Lohnabhängigen und tritt dafür ein, dass das politische Gewicht der AK ebenso effizient wird wie ihre allgemein anerkannten Servicefunktionen: „Die AK muss ihr politisches Gewicht ohne faule Kompromisse im Interesse der Lohnabhängigen einsetzen. Daher lehnt der GLB die sozialpartnerschaftliche Ein- und Unterordnung der AK unter die Interessen von Kapital und Regierung ab und weist auch die Angriffe von BZÖ, ÖVP-Kreisen usw. die AK-Umlage als Existenzgrundlage der AK abzuschaffen energisch zurück.“, so die Spitzenkandidatin Karin Antlanger.