Von Werner Beier, Betriebsrat ÖBB, Stv. Vorsitzender GLB-VIDA und Stv. GLB-Bundesvorsitzender

Wenn der beschämend niedrige Lohnabschluß der Metaller von 3,8 bzw. 3,9 Prozent für 2009 allgemein als vertretbar gehandelt wird, bedeutet das gerade für die ArbeitnehmerInnen unter dem Dach der Gewerkschaft VIDA nichts Gutes. Bekanntlich und „traditionell“ legen die Metaller mit ihren Ergebnissen die obere Latte der erreichbaren Abschlüsse aller Branchen bei der Herbstlohnrunde und hier kann realistisch höchstens von einer Nulllohnrunde gesprochen werden. Aber gerade die bei VIDA organisierten Niedriglohnbereiche werden daher dieser „Tradition“ folgend ein sattes Minus einfahren und die soziale Rolltreppenfahrt nach unten wird für viele Kolleginnen und Kollegen in gesteigertem Tempo erfolgen. Alarm bei VIDA? Nein, denn punktgenau und synchron zur Einigung der Metaller erfolgte ja die großkoalitionäre Festlegung auf eine vorgezogene Steuerreform 2009 mit angeblich umfangreichen Entlastungen für Arbeitnehmer als hervorragend inszenierte Augenwischerei.

Damit bestätigen sich für den GLB-VIDA dreierlei längst gehegte Vermutungen:
a) Die Lohnabschlüsse 2009 werden mit der längst fälligen steuerlichen Entlastung im Ergebnis summiert und in der Öffentlichkeit als toller Entlastungserfolg verkauft werden.
b) Die gewerkschaftlichen Lohnverhandler sitzen längst im Boot der Profanpolitik.
c) Über die Knüpfung eines Einkommenspaketes aus Lohnabschluss UND Steuerreform wird eine weitere massive Querfinanzierung des Kapitals aus öffentlicher Tasche erfolgen und das erlaubt den Unternehmen die Lohntüten karg zu halten.

Unter dem Strich halt wieder nichts Neues hier im gewohnten Sittenbild: Champagnisieren bei den Unternehmen wegen staatlich abgesicherter sowie gesteigerter Profite, Schulterklopfen bei den institutionalisierten Gewerken und wohlwollende mediale politische „Seitenblicke“ anlässlich der gut verkauften „Erfolge“.