Laut einer vom Linzer Meinungsforschungsinstitut IMAS bei tausend Personen durchgeführten Umfrage sind zwei Drittel der Befragten der Meinung, dass zur Belebung der Wirtschaft der Konsum angekurbelt werden muss. Gleichzeitig verzichtet aber die Hälfte auf größere Ausgaben und nur 28 Prozent wollen nicht sparen. Hauptgrund dafür ist, dass 63 Prozent an ein Anhalten der wirtschaftlichen Stagnation glauben und nur ein Siebtel meinen, dass die Krise schon überwunden ist. „Aus diesem Umfrageergebnis wird deutlich, in welch katastrophaler Weise es Wirtschaft, Politik, Medien und „Experten“ gelungen ist, das dem neoliberalen Credo geschuldete wirtschaftspolitisch völlig kontraproduktive Spardenken in den Hirnen der Menschen festzusetzen“, stellt dazu die Bundesvorsitzende des Gewerkschaftlichen Linksblocks (GLB), Karin Antlanger, fest. Gebetsmühlenartig wird behauptet, wir könnten uns den Sozialstaat nicht mehr leisten und daher müssten sich die Lohnabhängigen einschränken. Immer mehr Menschen werden dahin gedrängt, ihr ohnehin geschrumpftes Realeinkommen verstärkt in private Eigenvorsorge für Pension oder Gesundheit anzulegen – Nutznießer dabei sind nur Banken und Versicherungen.

Der Volkswirtschafter Heiner Flassbeck (UNCTAD) stellte zu dieser Entwicklung treffend fest: „Wenn alle sparen, gibt es eine Katastrophe“ und verwies darauf, dass die neoliberale Wirtschaftslehre schon in den 20er Jahren in die Weltwirtschaftskrise geführt hatte. Sinkende Inlandsnachfrage, stagnierender privater Verbrauch, Steuersenkungen und sinkende Löhne führen zu wachsender Arbeitslosigkeit und verlangen als volkswirtschaftliche Antwort kräftige staatliche Impulse um die Wirtschaft wieder anzukurbeln. Die rigiden Auflagen des EU-Stabilitätspaktes für eine nachhaltige Budgetsanierung verhindern dies jedoch.

Auch der Wirtschaftswissenschafter Stephan Schulmeister (WIFO) sieht die Wirtschaft durch die Sparpolitik von EU und Regierungen und den Glauben an den Neoliberalismus auf dem Weg in eine tiefe Krise. Er verweist darauf, dass in den USA zwar rhetorisch weiterhin das neoliberale Credo gepriesen, wirtschaftspolitisch aber durch massive öffentliche Investitionen, Ausweitung von Sozialleistungen und Anhebung der Unterstützungszahlungen für Arbeitslose konträr gehandelt wurde. In Europa, insbesondere in Deutschland, wurde hingegen in den letzten 15 Jahren der Sozialstaat massiv geschwächt. Hingegen weisen die skandinavischen Länder bessere Wirtschaftsdaten auf, weil dort das Vertrauen in den Sozialstaat nicht in solcher Weise erschüttert wurde.

Völlig kontraproduktiv sind Maßnahmen wie die steuerschonenden Privatstiftungen, die Abschaffung der Vermögenssteuer oder die Senkung der Körperschaftssteuer. Damit werden nicht mehr Arbeitsplätze geschaffen, vielmehr wird die öffentliche Hand durch verminderte Steuereinnahmen weiter geschwächt und ist damit noch weniger in der Lage sind die notwendigen Impulse für die Wirtschaft zu geben. Schulmeister erachtet eine einkommens- und steuermäßige Umverteilung zu jenen Bevölkerungsgruppen, die ihr Geld vorrangig für den Konsum oder Investitionen ausgeben für notwendig. Praktisch passiert aber seit Jahren das Gegenteil, indem die Reichen noch reicher werden, ihr Geld aber nicht für den Konsum wirksam wird, sondern als Geldanlage den vorhandenen Reichtum nur noch vergrößert.

Seit Jahren sinken die Realeinkommen und ist die Lohnquote als Indikator für den Anteil der Lohnabhängigen am gesellschaftlichen Reichtum rückläufig. Daher ist eine offensive Lohnpolitik mit spürbaren Reallohnerhöhungen, ein Ausbau des Sozialstaates sowie eine wesentlich höhere Besteuerung von Kapital und Vermögen notwendig. Damit können die Einkommen breiter Bevölkerungsschichten erhöht und für die Binnennachfrage wirksam gemacht werden. Das bedingt nach Meinung des GLB natürlich auch eine Absage an den verlogenen neoliberalen Spar-Wahn.