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Wenig Diskussionsbereitschaft

  • Dienstag, 25. Oktober 2005 @ 15:21
Aktionen 2. GPA-Regionaljugendforum Wien

Grundsätzlich recht formal abgelaufen ist das 2. GPA-Regionaljugendforum Wien, obwohl das Motto „Fortschrittlich. Kämpferisch. Visionär.“ titelgebend war. Als Gesamteindruck lässt sich sagen, dass die GPA Jugend Wien zumindest den programmatischen und pragmatischen Anspruch hat, in Sachen Aktionismus und Rhetorik etwas schärfer zu formulieren als man es üblicherweise vom ÖGB insgesamt gewohnt ist. Widersprochen hat diesem Eindruck andererseits, dass die einzige Wortmeldung, die zu irgendeinem Tagesordnungspunkt eingebracht wurde, von Christoph Kepplinger stammte, und zwar zum Leitantrag des heutigen Tages, worin auf Internationalisierung und kämpferisches Vorgehen der Gewerkschaften angesichts des größer werdenden Widerspruchs von „Arbeit & Kapital“ hingewiesen wurde, andererseits aber darin betont wird, dass „in Zukunft auch die Frage der Sozialpartnerschaft eine wichtige Rolle spielen“ wird.

Kepplinger wies in einem kurzen Statement darauf hin, dass die sozialen Verschärfungen nicht zuletzt durch das Abstimmungsverhalten von Gewerkschafterinnen im Nationalrat (EU-Verfassung) und durch die Umsetzung von EU-Richtlinien nicht nur durch Schwarz-Blau zum Teil „hausgemacht“ sind und regte dazu an, dass die GPA Jugend - ausgehend von den Forderungen ihres Leitantrages - auch innerhalb der Gewerkschaften auf diese Umstände hinweisen sollte.

Zu dieser einzigen Wortmeldung eines Delegierten vor den Abstimmungen und Beschlussfassungen, gab es zwar anteilnehmenden Beifall, aber angesichts der niedrigen Anteilnahme an den politischen Inhalten wird es wohl bei einem Versuch geblieben sein.

Aufgefallen ist ein Punkt im politischen Referat von LAbg. Norbert Scheed, der in der Form gar nicht zu erwarten war. Scheed wies nämlich explizit darauf hin, dass mit dem Zusammenbruch der UdSSR und des „Real-Sozialismus“ und seiner Fehler auch dessen soziale Errungenschaften gleichermaßen verabschiedet wurden und dass es darum geht, wieder einer Renaissance dieser sozialen Errungenschaften einzufordern. Weiters warnte er vor der Militarisierung Europas als „Beschäftigungspolitische Maßnahme“ (Arbeitslosigkeit als Motivation zur Rekrutierung für militärischen Ausbau wie in den U.S.A).