Leo Furtlehner zum Thema Wertschöpfungsabgabe

Ein klares Argument für eine Wertschöpfungsabgabe, wie sie die Fraktion Gewerkschaftlicher Linksblock im ÖGB (GLB) seit langem fordert, ist das jetzt präsentierte aktuelle Wertschöpfungsbarometer der oö Arbeiterkammer. Laut der AK-Studie überstieg in den 934 bisher untersuchten Unternehmen mit 400.062 Beschäftigten 2014 die durchschnittliche Pro-Kopf-Wertschöpfung mit 96.446 Euro den durchschnittlichen Pro-Kopf-Personalaufwand um 33.165 Euro, die Gewinnauszahlungen pro Beschäftigtem sind auf 14.551 Euro gewachsen. Den AK-Daten zufolge stiegen von 2000 bis 2014 die Gewinnauszahlungen um 77 Prozent, der Personalaufwand hingegen nur um 31 Prozent.

Einmal mehr wird damit die berüchtigte Leitl-Formel „Die Gewinne von heute sind die Arbeitsplätze von morgen“ widerlegt, weil die Eigentümer einen viel zu großen Anteil des von den Lohnabhängigen erarbeiteten Mehrwerts statt in die Unternehmen zu investieren am Kapitalmarkt verzocken. Nicht genug damit, verstärkt die Kapitalseite mit niedrigen KV-Abschlüssen und dem immer stärkeren Druck zur Senkung von Lohnnebenkosten das Verhältnis zwischen Produktivität und Lohn und führt damit die Sonntagsreden von sozialer Marktwirtschaft und Sozialpartnerschaft ad absurdum.

Nach Meinung des GLB ist es höchst an der Zeit die vom damaligen Sozialminister Alfred Dallinger (SPÖ) bereits 1983 erstmals angedachte und medial als „Maschinensteuer“, „Experimentierfeld für linke Steuerideen“, „Vertreibungssteuer“ und „Unfug“ diffamierte Wertschöpfungsabgabe auf die Tagesordnung zu setzen. Konkret fordert der GLB die Bemessung der Dienstgeberbeiträge zur Sozialversicherung sowie der Kommunalsteuer nach der gesamten Wertschöpfung statt wie derzeit nach der reinen Lohnsumme vorzunehmen.

Leider folgte der „Wiederentdeckung“ der Dallinger-Vision durch den jetzigen Sozialminister Rudolf Hundstorfer bis dato keine Taten, bemängelt Stingl. Dass die ÖVP das Thema als „Belastungsidee aus der roten Mottenkiste“ abzustempeln versucht zeigt, dass damit beim Kapital und seinen Sprachrohren ein wunder Punkt getroffen wird. Der GLB hat die Notwendigkeit einer Wertschöpfungsabgabe mit einem Antrag in der oö Arbeiterkammervollversammlung im Mai 2015 thematisiert.

Leo Furtlehner ist verantwortlicher Redakteur der „Arbeit“