Von Gerlinde Grünn

Viele Menschen müssen auch heuer in ihren Wohnungen frieren. Rund drei Prozent der Bevölkerung kann es sich nicht leisten ihre Wohnungen im Winter warm zu halten. Energiearmut ist zum Thema geworden. Armutskonferenz und Arbeiterkammer appellieren an die Politik hier endlich tätig zu werden. Das nahm die KPÖ zum Anlass genauer nachzufragen, wie es um das Thema Energieabschaltungen in Linz bestellt ist. Anfragen an den Linzer Bürgermeister Dobusch und seinen Sozialreferenten Luger über die Anzahl von Stromabschaltungen in Linz scheiterten. Die Stadtpolitiker verwiesen darauf, über keine entsprechende Zahlen zu verfügen, da dafür das städtische Unternehmen Linz AG zuständig sei.

Daraufhin schrieb die KPÖ einen Brief an den zuständigen Vorstandsdirektor der Linz AG mit der Bitte nach Auskunft über Strom- und Gasabschaltungen im Linzer Stadtgebiet. Aber auch der Vorstandsdirektor erwies sich als auskunftsunwillig. Er teilte mit: „über die Anzahl an erfolgten Abschaltungen aufgrund von Nichtzahlung geben wir keine detaillierten Zahlen bekannt“, beteuerte jedoch, dass die Anzahl „in der Größenordnung deutlich kleiner als ein Prozent der Kundenzahl liegt, am niedrigsten beim Produkt Erdgas.“ Weiters versicherte der hochdotierte Vorstandsdirektor, dass in der Weihnachtszeit die „Abschaltung von Kundenanlagen ausgesetzt wird“ und dass man „mit Energieabschaltungen äußerst sorgfältig“ umgeht, es aber „leider erforderlich ist, bei nachhaltiger Nichtvergütung unserer Dienstleistungen diese einstellen zu müssen.“

Der Geheimniskrämerei leid, hat die KPÖ jetzt selbst nachgerechnet und auf Basis der von der Linz AG bekannt gegebenen Daten errechnet, dass es sich wohl um bis zu 3.100 Energieabschaltungen im Versorgungsgebiet der Linz AG handeln muss. Warum um diese Zahlen von Stadtpolitik und Managern der stadteigenen Energieunternehmen so ein Geheimnis gemacht wird, ist bezeichnend für den politischen Stillstand in Sache Bekämpfung der Energiearmut.

Gegen Kälte: Energie gerecht verteilen

Die KPÖ hat das Modell einer Energiegrundsicherung entwickelt und schlägt vor jedem Haushalt einen kostenlosen Grundbezug an Energie zur Verfügung zu stellen.

Steigende Energiepreise treffen besonders die einkommensschwächsten Haushalte. Alleine in Oberösterreich sind 25.000 Personen von Energiearmut betroffen. Überwiegend sind es Frauen, zumeist Personen über Sechzig und Alleinstehende, die sich Licht und Wärme in ihrer Wohnung nicht mehr leisten können. Während die Gewinne der Energiekonzerne wachsen, wird immer öfter Haushalten die Energiezufuhr abgeschaltet. Kalte und finstere Wohnungen sind die Folge.

Wohnen ist laut UNO-Menschenrechtserklärung ein Grundrecht für alle. Strom und Wärme zählen zu den unverzichtbaren Leistungen, zu denen alle gleich und ungehindert Zugang haben müssen. Daher tritt die KPÖ für einen kostenlosen Grundbezug an Energie ein. Laut Arbeiterkammer sind dies im Jahr etwa 2.200 Kilowattstunden Strom und 800 Kubikmeter Gas für einen Haushalt mit zwei Personen. Damit wäre der Energieverbrauch für Haushaltsgeräte, Beleuchtung und Heizung gesichert. Dieses kostenlose Kontingent soll allen in Österreich lebenden Menschen als Rechtsanspruch zur Verfügung gestellt werden. Energieverbrauch über das nötige Maß hinaus, soll progressiv verrechnet werden. Damit kann Energieverschwendung verhindert werden.

Die Finanzierung einer Energiegrundsicherung ist eine politische Frage. Österreich zählt zu den reichste Ländern der Welt. Energiekonzerne erwirtschaften auf Kosten der Allgemeinheit und der Umwelt enorme Profite. Diese Profite könnten für eine Energiegrundsicherung für alle verwendet werden, damit keine Wohnung kalt und finster bleibt. Als weitere Maßnahmen fordert die KPÖ eine amtliche Preisregelung für Strom, Gas und Heizöl. Und auch eine Befreiung der Haushaltsenergie von der Mehrwertsteuer bringt eine merkliche Entlastung bei den Energiekosten.

Gerlinde Grünn ist Sozialpädagogin beim FAB und KPÖ-Gemeinderätin in Linz